Am Samstagnachmittag sind in Bregenz rund 200 Menschen für ein freies Palästina auf die Straße gegangen. Begonnen hat die Demonstration gegen 15.00 Uhr, nach Angaben der Polizei soll sie friedlich und ohne Zwischenfälle verlaufen sein.
Bereits Ende Oktober hat es in Bregenz eine solche Demonstration unter dem Motto „Freiheit für Palästina – Internationalistische Demo“ gegeben. Daran haben 700 Demonstrierende teilgenommen – mehr dazu unter 700 Teilnehmer und mehrere Anzeigen bei Palästina-Demo. Auch dieses Mal war es die Sozialistische Jugend Vorarlberg (SJV), die zur Demonstration aufgerufen hat.
Posting der SJV sorgte für Wirbel
Im Vorfeld der ersten Demonstration sorgte ein Posting der Sozialistischen Jugend Vorarlberg in den sozialen Medien für heftige Diskussionen. Darin hieß es: „Nach dem Angriff der Hamas führt Israel einen erbarmungslosen Krieg im Gazastreifen. (…) Nieder mit der Heuchelei – für die Verteidigung von Gaza!“. SPÖ-Landeschef Mario Leiter kündigte an, die finanzielle Unterstützung für die SJV zu streichen und Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) sprach von einer „klaren Grenzüberschreitung“.
Pro Palästina-Demo der SJ
In Bregenz haben am Nachmittag rund 200 Menschen für ein freies Palästina demonstriert. Es ist bereits die zweite Demonstration seit Beginn des Kriegs zwischen Israel und der radikalen Hamas. Die Sozialistische Jugend Vorarlberg hatte zu dem Protest aufgerufen.
Die SJV wies jegliche Kritik zurück, man lehne die Ideologie und Methoden der Hamas ab und setze sich nur gegen die Unterdrückung der Palästinenser durch den israelischen Staatsapparat ein. Nun soll ein Schiedsgericht entscheiden, ob die Vorsitzende der SJ Vorarlberg und deren Landessekretär von der Partei ausgeschlossen werden.