Demonstration der Sozialistischen Jugend Vorarlberg am 28.10.2023 in Bregenz
Pia Lenz
Pia Lenz
Politik

700 Teilnehmer und mehrere Anzeigen bei Palästina-Demo

Am Samstagnachmittag haben nach Schätzungen der Polizei rund 700 Personen an einer pro-palästinensischen Demonstration in Bregenz teilgenommen. Die Sozialistische Jugend Vorarlberg (SJV) hatte unter dem Motto „Freiheit für Palästina – Internationalistische Demo“ dazu aufgerufen. Ein Großaufgebot der Polizei begleitete die Kundgebung.

In ersten Schätzungen war noch von 450 Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Rede gewesen, diese wurden am Abend dann auf rund 700 korrigiert. Die Demonstration verlief „laut, aber friedlich“, teilte die Polizei mit. Dennoch sollten mehrere Anzeigen erfolgen.

Drei Anzeigen sollten wegen des Vermummungsverbotes erfolgen, zwei wegen aggressiven Verhaltens. Eine Anzeige erging wegen des Verdachts auf Verhetzung nach einer entsprechenden Parole. Die Kundgebung wurde am frühen Nachmittag vorzeitig beendet. Von der Sozialistischen Jugend Vorarlberg selbst nahmen schlussendlich nur eine Handvoll Personen teil, hieß es seitens der Polizei.

„Freiheit für Palästina“: SJV-Demo in Bregenz

Die Sozialistische Jugend Vorarlberg hat am Samstag in Bregenz für die Freiheit Palästinas demonstriert.

Aufruf durch SJV

Zu der Demonstration aufgerufen hatten die Sozialistische Jugend Vorarlberg, sowie die Gruppierungen „Der Funke (IMT)“ und „Partizan“. In der Ankündigung hieß es, man wolle „gegen die Unterstützung Österreichs bei der Vertreibung und Unterdrückung der Bevölkerung Palästinas durch den israelischen Staatsapparat“ protestieren.

Die Polizei sprach am Nachmittag von etwa 450 Demonstrierenden und war mit 110 Beamtinnen und Beamten im Einsatz.

Am Bregenzer Kornmarktplatz wurden am Nachmittag zahlreiche palästinensische Flaggen geschwenkt, auf Schildern und Transparenten standen Parolen wie „Kinder bombardieren ist keine Selbstverteidigung“ oder „Stoppt den Genozid“. Laut Aufruf der SJV richte sich der Protest gegen die „Brutalität der israelischen Reaktion auf die Angriffe der Hamas“.

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Demonstration der Sozialistischen Jugend Vorarlberg am 28.10.2023 in Bregenz
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Posting sorgte für Wirbel

Am 18. Oktober hatte ein Social Media-Post der SJ Vorarlberg für Aufregung gesorgt. In ihrem quer durch alle Parteien scharf kritisierten Posting hatte die SJV einen erbarmungslosen Krieg gegen die gesamte palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen beklagt und ihre Solidarität mit den Palästinensern bekundet. Die harsche Kritik aus allen Parteien wies die SJV in einer schriftlichen Stellungnahme zurück und erklärte, das Posting sei falsch gedeutet worden. „Wir lehnen die Ideologie und die Methoden der Hamas ab“, bekräftigte Sonja Kopf, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend (SJ) Vorarlberg. Zuletzt stand dennoch ein Parteiausschluss der verantwortlichen Funktionäre sowie ein Einfrieren der Förderung stand seitens der Vorarlberger SPÖ im Raum.