Gemeindehaus
ORF
ORF
Politik

Sulzberg: Bürgermeistersuche mit vielen Hürden

Der noch amtierende Sulzberger Bürgermeister Lukas Schrattenthaler ist seinem geplanten Rücktritt ein Stück nähergekommen. Vor einer Woche musste Schrattenthaler zunächst im Amt bleiben, weil sein Rücktritt aus juristischen Gründen scheiterte. Nun gibt es offenbar einen Kandidaten, der übernehmen würde – allerdings sind noch mehrere verfahrensrechtliche Hürden zu meistern.

De facto hat Sulzberg derzeit keinen Vizebürgermeister – dieser ist bereits zurückgetreten – und einen Bürgermeister, der zurücktreten will, aber bisher nicht durfte. Denn ein gleichzeitiger Rücktritt von Bürgermeister und Vize ist im Gemeindegesetz nicht vorgesehen. Schrattenthaler muss also im Amt bleiben – bis ein neuer Vizebürgermeister gefunden ist, der dann sein Rücktrittsgesuch annimmt.

Drei Schritte zum Vizebürgermeister

Es braucht also zunächst einen neuen Vize, der muss aus dem Gemeindevorstand kommen. Einen Kandidaten gibt es dem Vernehmen nach: Johannes Feurle. Dieser war für den ORF für eine Bestätigung am Mittwoch nicht erreichbar. Feurle ist derzeit allerdings nur Ersatzmitglied in der Gemeindevertretung. Damit er Vizebürgermeister werden kann, startet mit der Gemeindevertretungssitzung am Mittwochabend ein bürokratischer Hürdenlauf.

Auf der Sitzung sind zwei Tagesordnungspunkte. Erstens: Neuwahl des Gemeindevorstands, denn da muss Feurle zuerst hineingewählt werden. Zweitens: die Neuwahl als Vizebürgermeister.

Das war aber nicht die letzte Hürde, denn der Vizebürgermeister muss vom Bezirkshauptmann noch angelobt werden. Das soll am Donnerstagvormittag geschehen. Die Bezirkshauptmannschaft bestätigt gegenüber dem ORF den Termin. Wer angelobt werden soll, sei aber noch nicht bekannt, das sei Sache der Gemeinde Sulzberg.

Fotostrecke mit 9 Bildern

Lukas Schrattenthaler am Schreibtisch
ORF
Kehrte an seinen Schreibtisch zurück: Lukas Schrattenthaler übt sein Amt als Bürgermeister vorerst weiter aus – bis ein neuer Vizebürgermeister im Amt ist
Rücktrittsgesuch des Vize-Bürgermeisters
ORF
Der bisherige Vizebürgermeister Peter Blank reichte erneut sein Rücktrittgesuch ein – und ist nun nicht mehr im Amt
Pressemitteilung
ORF
Auszug aus einem Pressestatement vom Mittwoch
Sulzberg
ORF
Ruhe müsse wieder in den Ort einkehren, sagt Noch-Bürgermeister Schrattenthaler
Sulzberg mit Kirche von oben
ORF
Sulzberg im Bregenzerwald hat rund 1.800 Einwohnerinnen und Eiwohner
Kirche und Häuser im Nebel
ORF
Am Dienstag machte sich Nebel im Ort breit – sowohl was das Wetter angeht …
Gemeindehaus
ORF
… als auch in Fragen der Gemeindepolitik
Schild an der Tür: Sitzung nicht öffentlich
ORF
Die Krisensitzung der Gemeindevertretung am Montag war nicht öffentlich
Sulzberg mit Kirche
ORF
Sulzberg ist im Winter Langlaufort, der Nordic Sport Park lockt mit Loipen und Biathlonmöglichkeiten

Zwei weitere Sitzungen nötig

Sobald Feurle im Amt ist, wird ihm Noch-Bürgermeister Schrattenthaler sein Rücktrittsschreiben überreichen. Damit wäre Sulzberg dann bürgermeisterlos.

Um einen neuen Bürgermeister zu bekommen, braucht es einen Kandidaten und nochmals eine Sitzung. Dem Vernehmen nach soll Feurle auch bereit sein, Bürgermeister zu werden. Dafür muss er als Vizebürgermeister aber zunächst eine neue Gemeindevertretungssitzung mit Bürgermeisterwahl organisieren. Dort kann er dann als Bürgermeister gewählt werden.

Danach fehlt allerdings wieder ein Vizebürgermeister. Der muss wiederum in einer neuen, dritten Sitzung gewählt werden.

Vier gleichzeitige Rücktritte

In der vergangenen Woche hatten Schrattenthaler und sein bisheriger Vize Peter Blank gleichzeitig den Rücktritt eingereicht und von einer Situation berichtet, die es für sie untragbar mache, die Ämter weiter auszuüben. Gleichzeitig traten zwei Gemeindevertreter zurück. Die Rücktritte sorgten für großes Aufsehen.

Zum einen wegen der Begründungen, zum anderen, weil die gleichzeitigen Rücktritte von Bürgermeister und Vize laut Land und Bezirkshauptmannschaft nicht rechtmäßig waren. Einer der beiden musste vorübergehend im Amt bleiben, das war schließlich Bürgermeister Schrattenthaler, der eben erst dann zurücktreten kann, wenn ein neuer Vize im Amt ist.