Im Laufe des Tages wurden alle fünf Verdächtigen im Betrugsfall rund um Mitarbeiter der Krankenhausbetriebsgesellschaft vor die Haftrichterin geführt. Sie hat in vier Fällen entschieden, dass Haftgründe vorliegen und die Untersuchungshaft verhängt wird, in einem Fall jedoch nicht.
Der Verdächtige wird noch am Freitag enthaftet, die Untersuchungsrichterin konnte keinen Haftgrund wie etwa Flucht- oder Verdunklungsgefahr ausmachen. Die Ermittlungen gegen den Verdächtigen würden allerdings weiter laufen.
KHBG „Opfer eines kriminellen Netzwerks“
Bei der KHBG wurde für Freitagvormittag eine Aufsichtsratssitzung einberufen. Danach teilte die Krankenhausbetriebsgesellschaft mit, dass sie „offensichtlich Opfer eines kriminellen Netzwerks mit mehreren Geschädigten geworden“ sei. Der Aufsichtstat kündigte „Forderungen nach vollständiger Schadloshaltung an“.
Unter Vorsitz von Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher (ÖVP) habe man über den aktuellen Stand der Ermittlungen informiert und über die weitere Vorgangsweise beraten, hieß es weiter. Involviert in ein kriminelles Netzwerk mit mehreren Geschädigten seien „externe Personen u. a. der Firma Siemens sowie offenbar auch zwei Mitarbeiter der KHBG und ein pensionierter VLKH-Mitarbeiter“.
Überhöhte Rechnungen über längeren Zeitraum
Die KHBG sei eines von mehreren geschädigten Unternehmen, und nach ersten Erkenntnissen seien augenscheinlich mehrere namhafte Firmen davon betroffen. „Was uns betrifft, wissen wir derzeit, dass uns offenbar über längere Zeit hinweg überhöhte Rechnungen gestellt worden sein dürften“, so Rüscher.
Der verursachte finanzielle Schaden sei erheblich: „Klares Ziel ist die völlige Schadloshaltung der KHBG, da es sich hier um Steuermittel der Bürger und Bürgerinnen handelt. Rechtlich geprüft wird auch eine mögliche Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber der Firma Siemens.“
Weitere Unternehmen prüfen Zusammenhänge
Indessen prüfen nach unbestätigten Angaben zahlreiche Unternehmen und Körperschaften im Land intern mögliche Zusammenhänge mit den Betrugsvorwürfen. Augenscheinlich seien mehrere namhafte Firmen davon betroffen, so Landesrätin Rüscher. Auf Nachfrage des ORF Vorarlberg äußerte sich in einer ersten Reaktion auch Energieversorger illwerke vkw. Bisher habe man keine Hinweise darauf, dass illwerke vkw ebenfalls zu den Geschädigten zähle, so das Unternehmen am Freitagmorgen.