Bis zur Frist am vergangenen Freitag haben mehrere Parteimitglieder ihre Kandidaturen eingereicht. Der aktuelle Parteichef Martin Staudinger will allerdings keine Bewerberzahl und keine Namen nennen. „Wir haben beim Landesparteivorstand die Namen gelüftet, wer sich alles beworben hat. Die gute Nachricht ist, wir haben tatsächlich mehrere Kandidaten und Kandidatinnen“, so Staudinger in einem ORF-Interview am Abend.
Bis zum Landesparteitag am 16. Oktober will er mit jeder Kandidatin und jedem Kandidaten sprechen und sondieren, welche Varianten es gibt – auch sollen die Kandidaten untereinander ins Gespräch kommen. Jeder Bewerber und jede Bewerberin habe ein Recht, zu kandidieren, so Staudinger. Bei den Gesprächen gehe es darum, gegebenenfalls Gemeinsamkeiten zu finden und sich abzustimmen. Gewählt wird der oder die neue Parteivorsitzende beim Landesparteitag. Ob dann ein oder mehrere Bewerber übrigbleiben sei offen, so Staudinger.
Staudinger: Auch keine Angaben zu eigener Kandidatur
Von Klubobmann Thomas Hopfner weiß man bisher, dass er sich fix beworben hat. Nicht bekannt wurde, ob sich Staudinger angesichts der Streitigkeiten der vergangenen Wochen auch wieder beworben hat – er wollte sich eigentlich zurückziehen und auf sein Amt als Harder Bürgermeister konzentrieren. Mit der Frage zu einer eigenen Kandidatur konfrontiert, verwies Staudinger auf die Vereinbarung, keine Namen zu liefern – „auch nicht im Ausschlussverfahren“.
„Großes Interesse“
Nach wochenlangem Streit sind sich die Genossen darin einig, dass nichts an die Öffentlichkeit gelangen soll. In einer Aussendung in der Nacht begrüßten die Mitglieder des erweiterten Parteivorstands „das große Interesse“ an der Funktion des Parteichefs. „Ich habe immer gesagt, dass ich für eine echte demokratische Wahl stehe. Darum freue ich mich, dass sich mehrere Parteimitglieder für die wichtigste Funktion in unserer Partei bewerben“, so Staudinger in der Aussendung.
Gerade angesichts der Diskussionen der letzten Wochen sei es wichtig, jetzt einen geordneten Ablauf für den Landesparteitag zu koordinieren, heißt es weiter. Ziel sei es, dass die Partei gestärkt aus dem Landesparteitag hervorgehe und sich für die Landtagswahl 2024 rüste.
Krise der Landes-SPÖ
Die SPÖ Vorarlberg ist seit Wochen schwer gebeutelt. Die Uneinigkeit über die Bestellung eines neuen SPÖ-Landesparteivorsitzenden beim Parteitag am 16. Oktober wuchs sich zu einer handfesten Krise aus. Die bislang einzige bekannte Kandidatur – die von Klubobmann Hopfner – ist in der Partei umstritten. Staudinger hatte Hopfner als seinen Nachfolger ins Spiel gebracht und mit seinem Vorgehen heftige Kritik in der Partei ausgelöst.
Ritsch gab Funktionen ab
Endgültig zur Eskalation kam es durch die „Abhör-Affäre“. Ein telefonischer Streit Hopfners mit dem Bregenzer SPÖ-Bürgermeister Michael Ritsch soll ohne dessen Wissen von einer weiteren Person aufgezeichnet oder mitgefilmt worden sein, möglicherweise auch weitergeleitet. Ritsch erfuhr seinen Angaben zufolge von der Sache durch die Staatsanwaltschaft Feldkirch, die eine entsprechende Anzeige prüft. Ritsch legte vergangene Woche aufgrund der Querelen alle Funktionen in der Landespartei zurück – mehr dazu in: Ritsch rechnet mit Landespartei ab (vorarlberg.ORF.at).
Ritsch brachte auch einen neuen Namen ins Spiel. Er könnte sich neben seinem Favoriten Mario Leiter aus Bludenz auch die SPÖ-Frauenvorsitzende Michelle Feigl als Parteivorsitzende vorstellen. Sowohl Leiter als auch Feigl winkten bereits ab – mehr dazu in Michelle Feigl schließt Kandidatur für SPÖ-Landesvorsitz aus (vorarlberg.ORF.at).