Hohenems am 5.3.2020 ORF Wahldiskussion
Dietmar Mathis
Dietmar Mathis
Politik

Hohenems: Duell der Bürgermeisterkandidaten

Bei der Wahldiskussion in Hohenems zu den Gemeindewahlen am 15. März lieferten sich die beiden Anwärter auf das Bürgermeisteramt ein bissiges Duell. Herausforderer Gerhard Stoppel (ÖVP) sparte nicht mit Kritik an Amtsinhaber Dieter Egger (FPÖ). Egger widerum teilte verbale Seitenhiebe aus.

Bürgermeister Dieter Egger (Hohenemser Freiheitliche und Parteifreie) will die Mauer zum Hohenemser Palast einreißen lassen, damit Platz und Schloss zusammenschmelzen. Privater und öffentlicher Bereich sollen weiterhin deutlich voneinander getrennt sein. Gespräche mit der Besitzerfamilie Waldburg-Zeil dazu seien bereits geführt worden.

„Das ist eine unglaubliche Volksverblödung“, meinte dagegen Arnulf Häfele von den Steinbruch-Gegnern. „Wer sowas macht, lobt sich in gefälschten Leserbriefen auch selber“ und spielte damit auf einen VN-Artikel vom 6.2.2020 an. Egger konterte, Häfele sei es noch nie um Hohenems gegangen, ihm gehe es nur um Streit. Beide Kandidaten wurden jeweils mit zustimmendem Beifall aus dem Publikum bedacht.

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GW 2020 Wahldiskussion Hohenems Gerhard Stoppel – Hohenemser Volkspartei
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Gerhard Stoppel (Hohenemser Volkspartei) ist der einzige Herausforderer des derzeitigen Amtsinhabers
Hohenems Bgm Dieter Egger FPÖ
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Bürgermeister Dieter Egger (Hohenemser Freiheitliche und Parteifreie) verteidigte die Entscheidungen der Stadt
GW 2020 Wahldiskussion Hohenems Patricia Tschallener – Grüne und Parteifreie
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Patricia Tschallener (Grüne und Parteifreie) forderte unter anderem Klimachecks für alle städtischen Vorhaben
GW 2020 Wahldiskussion Hohenems Günter Zechner – SPÖ Hohenems und Parteifreie
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Günter Zechner (SPÖ Hohenems und Parteifreie) forderte wie seine Partei schon seit längerem beitragsfreie Kinderbetreuung
GW 2020 Wahldiskussion Hohenems Arnulf Häfele – Steinbruch-Gegner
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Arnulf Häfele (Steinbruch-Gegner) kündigte an, das Thema in jeder Stadtvertretungssitzung auf die Tagesordnung zu bringen
GW 2020 Wahldiskussion Hohenems Ece Sahin – Heimat aller Kulturen Hohenems
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Ece Sahin (Heimat aller Kulturen Hohenems) vertrat den Listenersten Gökhan Ugurlu

Gerhard Stoppel (Hohenemser Volkspartei) bemängelte, dass man erst sehr spät Einblick in die Planungen erhalten habe. Er mahnte konstruktive Zusammenarbeit an. Günter Zechner (SPÖ Hohenems und Parteifreie) schlug vor, den Platz stärker zu begrünen. Patricia Tschallener (Grüne und Parteifreie) forderte zusätzlich Klimachecks für dieses wie für alle anderen Projekte. Wenn der Abriss der Mauer mehr Gäste in die Stadt bringe, dann befürworte Ece Sahin (Heimat aller Kulturen Hohenems) die Pläne des Bürgermeisters.

Nachhören in der Radiothek
Sie können die Wahldiskussion in Hohenems in der ORF-Radiothek nachhören.

Der Steinbruch als Damoklesschwert

Die Stadt Hohenems hat Grundstücke an Rhomberg verkauft, die eine Erweiterung möglich machen, ist aber gegen eine Steinbrucherweiterung – mehr dazu in Hohenems lehnt Steinbrucherweiterung ab. Das gibt eine schiefe Optik, so VN-Moderatorin Magdalena Raos.

Die Grünen hätten wiederholt darauf hingewiesen, dass die Verträge nachgebessert werden müssen. Egger sei „zum jetzigen Zeitpunkt“ gegen die Steinbrucherweiterung, man werde fachlich und juristisch korrekt vorgehen, das sei seine Haltung dazu.
„Das Steinbruchproblem hängt wie ein Damoklesschwert über Hohenems“, sagte Häfele und kündigte an, dass seine Liste das Thema auf jeder Stadtvertretungssitzung auf die Tagesordnung setzen werde.

GW 2020 Wahldiskussion Hohenems
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Großes Interesse an der Wahldiskussion im Hohenemser Löwensaal

Neues Rathaus

Mehr Einigkeit herrschte bei den Plänen für ein neuen Standort des Rathauses. Egger betonte die Dringlichkeit des neuen Rathauses im Rosenthal-Areal – mehr dazu in Rosenthal-Areal in Hohenems: neuer Partner.

Hohenems: Duell der Bürgermeisterkandidaten

Bei der Wahldiskussion in Hohenems zu den Gemeindewahlen am 15. März lieferten sich die beiden Anwärter auf das Bürgermeisteramt ein bissiges Duell. Herausforderer Gerhard Stoppel (ÖVP) sparte nicht mit Kritik an Amtsinhaber Dieter Egger (FPÖ). Egger widerum teilte verbale Seitenhiebe aus.

Das Rathaus sollte vielmehr ein Mittelpunkt des Ortes sein und nicht am Stadtrand angesiedelt werden, sagte dagegen Häfele. Für die Grünen ist der Standort nicht der wesentliche Punkt. Wenn die derzeitigen drei Standorte an einem Punkt zusammengefasst würden, sei es in jedem Fall ein Gewinn für die Bürger. Auch für die SPÖ ist der Standort zweitrangig. Viel wichtiger sei, die Bürger per Bürgerbefragung miteinzubeziehen.

Gemeindewahlen in Vorarlberg: Wahldiskussion in Hohenems

In Hohenems werben sechs Listen um die Stimmen der über 12.000 Wahlberechtigten:

Leistbares Wohnen

Zechner wies darauf hin, dass derzeit über 400 Menschen eine Wohnung in Hohenems suchen. Hohenems müsse mehr für den sozialen Wohnungsbau tun, forderten Stoppel und Zechner.

Gerade jungen Familien soll das Wohnen in Hohenems erleichtert werden. Kriterien dafür sollen eine Einkommensobergrenze und eine Bebauungsfrist sein. Zudem muss ein Teil der Familie aus Hohenems kommen, erklärte Bürgermeister Egger. Sahin sprach sich auf jeden Fall dagegen aus, dass Alleinstehende in einer Drei- oder Vierzimmerwohnung leben.

Gegen die Vignettenbefreiung

Beim Kreisverkehr in Hohenems ist der Verkehr seit der Vignettenbefreiung um rund drei Prozent gestiegen, besagen Zahlen aus dem Landhaus.
„Die Maßnahme ist vom Grundsatz her falsch“, sagte Egger. Man versuche, den Großraum Bregenz zu entlasten, der aber nach jüngsten Zählungen keinerlei Entlastung benötige. Die Mautbefreiung habe stattdessen einen Keil zwischen die Gemeinden getrieben.
Die Maßnahme sei ja nicht in Hohenems, sondern vom Bund beschlossen und dort auch von Seiten der FPÖ befürwortet worden, kritisierte Stoppel mit Blick auf Eggers Partei. Egger wiederum warf Stoppel vor, vorgefertigte Sätze aus Bregenz zu verlesen.

GW 2020 Wahldiskussion Hohenems: Moderation: Bettina Prendergast (ORF) und Magdalena Raos (VN)
Bürgermeister Dieter Egger – Hohenemser Freiheitliche und Parteifreie
Gerhard Stoppel – Hohenemser Volkspartei
Patricia Tschallener – Grüne und Parteifreie
Günter Zechner – SPÖ Hohenems und Parteifreie
Arnulf Häfele – Steinbruch-Gegner
Ece Sahin – Heimat aller Kulturen Hohenems
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Sechs Kandidaten stellten sich den Fragen der Moderatorinnen und des Publikums

Integration

Das Thema Integration wurde durch Stimmen aus dem Publikum thematisiert. Der Spracherwerb müsse bereits im Elternhaus beginnen, so Egger. Man arbeite derzeit an Konzepten, wie man früher an die Familien herankomme, etwa über die Hebammen.

Sahin widersprach, denn es läge nicht immer an der Familie, wenn die Kinder kein gutes Deutsch sprächen. Tschallener forderte ein Lerncafé für alle Kinder in Hohenems, die von Zuhause vielleicht nicht die Unterstützung erhalten.
Bernhard Amann (Emsige) als bisheriger Vizebürgermeister hätte im Sozialbereich in den vergangenen Jahren viel erreicht, betonten Tschallener und Häfele übereinstimmend.

Weitere Wahldiskussionen

Bregenz, Festspielhaus
Montag, 9. März 2020, 20.00 Uhr
Moderation: Andreas Feiertag (ORF), Hanna Reiner (VN)

Feldkirch, Montfortsaal
Mittwoch, 11. März 2020, 20.00 Uhr
Moderation: David Breznik (ORF) und Tony Walser (VN)

Bludenz, Stadtsaal
Donnerstag, 12. März 2020, 20.00 Uhr
Moderation: Martina Köberle (ORF) und Joachim Schwald (VN)