Häftlinge, die sich entsprechend verhalten und keine Gefahr für die Allgemeinheit darstellen, können Freigang und andere Hafterleichterungen erhalten. Über diese sogenannten Vollzugslockerungen entscheidet grundsätzlich die Leitung der jeweiligen Justizanstalt. In Feldkirch sind solche Hafterleichterungen besonders selten. Nur 2,3 von 1.000 Hafttagen werden im gelockerten Vollzug verbracht. In den anderen vergleichbaren Justizanstalten sind es im Schnitt neun Tage, in Salzburg sogar 25,3 Tage.
Verweis aufs Justizministerium
„Vollzugslockerungen, die Häftlinge dabei unterstützen, eine selbstständige Lebensführung zu erlernen bzw. wiederzuerlangen, soziale Kontakte aufrechtzuerhalten und sich am Arbeitsmarkt zu integrieren“ sieht der Rechnungshof in seinem Bericht „als wesentliche Resozialisierungsbemühung.“ Warum diese ausgerechnet in Feldkirch so selten vorkommen, lässt sich nicht feststellen.
Die Anstaltsleiterin erklärte gegenüber dem ORF Vorarlberg, sie dürfe sich dazu ohne Zustimmung des Justizministeriums nicht äußern und verwies auf das Ressort in Wien. Dem Rechnungshof hatte das Ministerium mitgeteilt, die Verantwortung für Vollzugslockerungen liege bei den Anstaltsleitungen. Gegenüber ORF Vorarlberg heißt es nun in einer Stellungnahme: „Der Wert der Vollzugslockerungen ist zu großen Teilen auf die aus baulichen und personellen Gründen unabdingbare Schließung der Außenstelle der JA Feldkirch zurückzuführen.“ Die Außenstelle in Dornbirn war mit Oktober 2022 gegen den Protest des Landes geschlossen worden. Die Freigänger hatte man nach Innsbruck verlegt. Derzeit befänden sich „weitere Konzepte für Vollzugslockerungen in Ausarbeitung“, so das Ministerium.
In Österreich gibt es grundsätzlich zwei Arten von Haftanstalten: die Strafvollzugsanstalten und die gerichtlichen Gefangenenhäuser. Letztere sind, wie der Name verrät, einem Landesgericht angeschlossen. Von den 15 gerichtlichen Gefangenenhäusern in Österreich belegt Feldkirch bei den Vollzugslockerungen den drittletzten Platz. Das Justizministerium betonte gegenüber dem Rechnungshof, dass man strategische Maßnahmen ergreifen wolle, um „die Anpassung unterdurchschnittlich firmierender Vollzugseinrichtungen an den Gruppendurchschnitt“ zu erreichen.
Nur 31 Prozent der Häftlinge beschäftigt
Die Defizite bei der Reintegration von Straftätern sind aber nicht das einzige Problem in Feldkirch. Wer in Strafhaft kommt, kann dort nicht nur arbeiten, er muss es sogar. Die Arbeitspflicht in Gefängnissen bildet eine ausdrückliche Ausnahme vom Zwangsarbeitsverbot der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK).
In der Regel wollen Häftlinge aber auch arbeiten. Die Tätigkeit lenkt vom sonst eintönigen Haftalltag ab und ermöglicht es ihnen, ihr Hausgeld zu verdienen. Mit dem können sie in der Haft kleine Einkäufe, etwa für Lebensmittel oder Zigaretten, finanzieren. Die Personalsituation im Strafvollzug führt aber dazu, dass nicht alle Häftlinge arbeiten können.
Die Beschäftigungssituation bei den Insassen ist in den einzelnen Haftanstalten sehr unterschiedlich. In den Strafvollzugsanstalten, in denen vor allem längere Freiheitsstrafen verbüßt werden, ist die Beschäftigungsquote grundsätzlich höher. In Gerasdorf bei Wien liegt sie bei 94 Prozent.
In den gerichtlichen Gefangenenhäusern ist die Rate niedriger. Zum einen werden dort eher kürzere Strafen abgesessen, zum anderen ist auch bei ihnen die Personalsituation oft angespannt. In Feldkirch liegt die Beschäftigungsquote der Strafhäftlinge bei nur 31 Prozent – das ist die niedrigste Rate aller gerichtlichen Gefangenenhäuser, nach der Justizanstalt Wien-Josefstadt.
Verbesserungen geplant
Die Justizwache sucht österreichweit nach Mitarbeitern. In Feldkirch waren im Mai 2023 86,9 Prozent der Planstellen besetzt. Hinzu kommt, dass Feldkirch zu nur drei von 28 Justizanstalten in Österreich gehört, in denen zwischen 2018 und 2023 sowohl der Personalstand als auch der Planstellenbesetzungsgrad sank. „Die im Bericht aufgeworfenen Punkte wurden und werden im Rahmen der Controlling-Gespräche gezielt aufgearbeitet und gemeinsam mit der Justizanstalt Maßnahmen zur Verbesserung abgestimmt“, heißt es aus dem Justizministerium.
Vergleichsweise positiv fiel die Zahl der Krankenstände bei den Justizwachebeamten aus. In Feldkirch lagen sie 2023 nur 60 Prozent über dem Durchschnitt von unselbständigen Beschäftigten. In anderen Justizanstalten waren die Beamten bis zu 150 Prozent häufiger krank, als der durchschnittliche Arbeiter und Angestellte.