Siemens Firmengebäude in Bregenz
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Chronik

Betrugsskandal: Kein Beschuldigter mehr in U-Haft

In der Betrugsaffäre rund um Siemens, die Vorarlberger Krankenhausbetriebsgesellschaft (KHBG) und zahlreiche andere Unternehmen ist am Dienstag der letzte Beschuldigte aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Die Ermittlungen laufen nach wie vor, sagt Heinz Rusch, Sprecher der Staatsanwaltschaft. Zwölf Personen werden als Beschuldigte geführt.

Seit Anfang August beschäftigt ein mutmaßlicher Millionenbetrug die Vorarlberger Behörden. Die Ermittlungen umfassen zahlreiche Firmen, allen voran Siemens und die Krankenhausbetriebsgesellschaft. Man führe im Ermittlungsverfahren zwölf Personen als Beschuldigte, fünf waren festgenommen worden.

Kein baldiges Ende der Untersuchungen in Sicht

Neben dem mutmaßlichen Haupttäter, einem Siemens-Mitarbeiter, saßen unter anderem zwei inzwischen ehemalige Beschäftigte der Bauabteilung der Krankenhausbetriebsgesellschaft in Untersuchungshaft. Am Dienstag wurde der letzte Beschuldigte entlassen. Darüber hinaus könne man keine Auskünfte über die Ermittlungen geben, sagt Rusch. Mit einem baldigen Ende der Untersuchungen sei aber vorerst nicht zu rechnen.

Ihren Lauf genommen hat die Aufdeckung des Betrugsskandals mit einer internen Prüfung bei Siemens. Dabei sind mutmaßlich illegale Machenschaften eines Mitarbeiters aufgefallen. Siemens hat daraufhin eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Feldkirch erstattet. Es hat im Anschluss Hausdurchsuchungen und Festnahmen gegeben – unter anderem bei der Vorarlberger Krankenhausbetriebsgesellschaft und der Firma Hirschmann Automotive.

Millionenschaden durch manipulierte Rechnungen

Von Siemens ausgehend sollen die Verdächtigen bei Bauprojekten durch manipulierte Rechnungen über Jahre hinweg einen Millionenschaden angerichtet haben. Zu den involvierten Firmen sollen unter anderen Hirschmann Automotive, die Vorarlberger Krankenhausbetriebsgesellschaft (KHBG) und das auf Steuerungen und Prozesstechnik spezialisierte Unternehmen Protec gehören. In der Causa gibt es mehrere Selbstanzeigen und Wiedergutmachungszahlungen. Die Höhe des Schadens ist weiter unbekannt, die Ermittlungen dürften noch lange andauern.