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Chronik

Mutmaßlicher Millionenbetrug: Ein Überblick

Seit Anfang August beschäftigt ein mutmaßlicher Millionenbetrug die Behörden in Vorarlberg. Die Ermittlungen umfassen zahlreiche Firmen, allen voran Siemens und die Krankenhaus-Betriebsgesellschaft – also jenes Unternehmen, das die Landeskrankenhäuser verwaltet. Gegen elf Personen wird ermittelt. Ein Überblick, was bisher geschehen ist.

Angefangen hat alles mit einer internen Prüfung bei Siemens. Dabei sind mutmaßlich illegale Machenschaften eines Mitarbeiters aufgefallen. Siemens hat daraufhin eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Feldkirch erstattet.

Hausdurchsuchungen und Festnahmen

Es hat im Anschluss Hausdurchsuchungen und Festnahmen gegeben – unter anderem bei der Vorarlberger Krankenhaus-Betriebsgesellschaft und der Firma Hirschmann Automotive. Der Verdacht: Mitarbeiter sollen gefälschte Rechnungen ausgestellt und damit einen Schaden in Millionenhöhe verursacht haben – zum Beispiel im Zuge von Bauprojekten oder durch Service-Leistungen.

Siemens Firmengebäude in Bregenz
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Eine Anzeige der Firma Siemens hat die Ermittlungen in dieser Causa ins Rollen gebracht.

Drei Personen sitzen derzeit in Untersuchungshaft. Eine Person ist Mitte August aus der U-Haft entlassen worden, weil die Haftrichterin keine Haftgründe mehr gesehen hatte. Die Staatsanwaltschaft hat Beschwerde gegen diese Entscheidung eingelegt.

Bei der Krankenhaus-Betriebsgesellschaft (KHBG) sieht man die Ursprünge für die mutmaßlichen Betrügereien bei Siemens. Mitarbeiter der KHBG und anderer Betriebe hätten dann mitgemacht, heißt es aus dem Aufsichtsrat der Spitalsverwaltung.

Selbstanzeigen und weitere Verdächtige

Rund eine Woche nach Bekanntwerden der Vorwürfe haben sich zwei Personen, die ebenfalls in die Affäre verwickelt sein dürften, selbst bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. Sie haben Geldbeträge hinterlegt und hoffen damit auf tätige Reue und somit Straffreiheit. Die beiden Selbstanzeiger und ein weiterer Verdächtiger befinden sich nicht in Haft.

Landesgerericht Feldkirch offene Tür
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Gegen insgesamt zehn Personen wird aktuell ermittelt – vier davon sitzen in Untersuchungshaft.

Mitte August ist der Kreis der tatverdächtigen Personen weiter angewachsen. Gegen drei zusätzliche Personen ermittelt die Staatsanwaltschaft nun ebenfalls. Ihre Namen sind aus jenen Unterlagen hervorgegangen, die unter anderem bei den Hausdurchsuchungen sichergestellt worden sind. Gegen das Trio wird bisher auf freiem Fuß ermittelt.

Damit wird aktuell gegen elf verdächtige Personen ermittelt. Neben Betrugsermittlungen laufen bei der Staatsanwaltschaft auch Erhebungen nach dem Finanzstrafgesetz. Mit einer raschen Klärung des gesamten mutmaßlichen Millionenbetruges ist nicht zu rechnen. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass die Ermittlungen wohl noch Monate dauern werden.