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Chronik

Millionenbetrug: KHBG gründet Taskforce

Am Freitagnachmittag hat der Aufsichtsrat der Krankenhaus-Betriebsgesellschaft (KHBG) erneut in außerordentlicher Sitzung getagt. Im Fokus stand erneut der mutmaßliche Millionenbetrug in Zusammenhang mit der Firma Siemens. Man habe eine externe Prüfungsgesellschaft beauftragt, eine interne Taskforce gegründet und die juristische Vertretung verstärkt.

Die Aufarbeitung laufe auf Hochtouren, teilte die KHBG nach der Sitzung schriftlich mit. Parallel zu den Ermittlungen von Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft, die man umfassend unterstütze, seien auf mehreren Ebenenen im Unternehmen konkrete Maßnahmen gesetzt worden.

„Oberstes Ziel ist es, das Betrugssystem gesamthaft zu erfassen und auf rechtlichem Wege volle Entschädigung für den entstandenen finanziellen Schaden zu erwirken“, sagte KHBG-Geschäftsführer Gerald Fleisch. „Gleichzeitig hat für uns auch die Fortführung der Bauagenden höchste Priorität.“

Kontrollsystemprüfung extern beauftragt

So will die KHBG jetzt ihr internes Kontrollsystem von einer externen Prüfungsgesellschaft unter die Lupe nehmen lassen. Dabei solle der Fokus auf dem Baubereich liegen, so die KHBG. Unmittelbar nach Bekanntwerden des Betrugsverdachts habe eine interne Kontrolle der Abrechnungssysteme keine Funktionsfehler zutage gebracht.

Taskforce „Causa Betrug“ gegründet

Außerdem habe man eine Taskforce „Causa Betrug“ gegründet, die sich mit dem offenbar komplexen Fall befassen soll. Die Aufarbeitung der Betrugscausa, die immer weitere Kreise ziehe, werde bei den Behörden ebenso wie in der KHBG aufgrund der Komplexität und Fülle an Informationen wohl noch Monate in Anspruch nehmen, so das Unternehmen in der Aussendung von Freitagnachmittag.

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Siemens Firmengebäude in Bregenz
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Angezeigt wurden die mutmaßlichen Machenschaften durch die Firma Siemens. Das Unternehmen hatte nach einer internen Überprüfung der Aufträge für Vorarlberger Spitäler die Staatsanwaltschaft informiert.
Siemens Firmengebäude in Bregenz
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Die Verdachtsfälle dürften bei Compliance-Untersuchungen des Unternehmens (im Bild der Firmensitz in Bregenz) entdeckt worden sein. „Siemens kooperiert umfassend mit den Behörden“, hieß es in einer Stellungnahme des Unternehmens gegenüber dem ORF.
Hirschmann Automotive Firmengebäude in Rankweil
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Auch bei Hirschmann Automotive in Rankweil wurde ein Mitarbeiter festgenommen, in der Folge fand eine Hausdurchsuchung im Betrieb statt. „Es besteht die Vermutung, dass die Hirschmann Automotive GmbH finanziell Geschädigte in einer laufenden polizeilichen Untersuchung ist“, teilte das Unternehmen mit.
Gerald Fleisch am 3.8.23
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Der Geschäftsführer der Krankenhaus-Betriebsgesellschaft (KHBG), Gerald Fleisch, im Interview mit dem ORF
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Der Aufsichtsrat der Krankenhaus-Betriebsgesellschaft tagte am Freitag zum zweiten Mal seit Bekanntwerden des Betrugsverdachts in außerordentlicher Sitzung

Taskforce

Damit wird eine Arbeitsgruppe bezeichnet, die ein vorher definiertes Problem in einem festgelegten Zeitrahmen lösen soll und mit entsprechender Entscheidungsbefugnis ausgestattet ist.

„Whistleblower“-System verstärkt

„In der internen Kommunikation schärfen wir derzeit auch das Bewusstsein für das bereits bestehende Hinweisgeber- und Hinweisgeberinnensystem“, berichtet Fleisch. Oft seien Mitarbeitende lange vor dem Management die Ersten, die auf Missstände und Verstöße gegen Unternehmensregeln aufmerksam werden. „Mit diesem System bieten wir einen geschützten Rahmen, um Fehlverhalten melden zu können. Das gibt uns die Möglichkeit, frühzeitig eingreifen zu können.“

KHBG gründet Task Force

Am Freitagnachmittag tagte der Aufsichtsrat der Krankenhaus-Betriebsgesellschaft (KHBG) erneut in außerordentlicher Sitzung. Im Fokus stand erneut der mutmaßliche Millionenbetrug im Zusammenhang mit der Firma Siemens. Man habe eine externe Prüfungsgesellschaft beauftragt, eine interne Task Force gegründet und die juristische Vertretung verstärkt.

KHBG will vollen Schadenersatz

Schließlich wurden inzwischen mehrere Rechtsanwälte mit der Angelegenheit betraut, darunter auch eine Anwaltskanzlei aus Wien, teilt der Gesundheitskonzern mit. „Über unsere Anwälte haben wir uns bereits an Siemens gewandt“, so Fleisch, aus juristischen Gründen könne er dazu jedoch keine näheren Angaben machen. Der KHBG-Geschäftsführer betonte erneut das Ziel der „vollständigen Schadloshaltung der KHBG“.

Sechs Beschuldigte, vier davon in U-Haft

Die Staatsanwaltschaft Feldkirch führt derzeit sechs Personen als Beschuldigte, die teilweise geständig sein sollen. Vier Personen sitzen in Untersuchungshaft, darunter zwei Mitarbeiter der Bauabteilung der KHBG. Gegen einen pensionierten KHBG-Mitarbeiter wird auf freiem Fuß ermittelt. Ein Mann aus der Bauwirtschaft hat sich in der Causa selbst angezeigt und kooperiert mit den Behörden. Dass weitere Beschuldigte und Geschädigte hinzukommen, sei nicht auszuschließen, so eine Sprecherin am Freitag. Man gehe von langwierigen Ermittlungen aus. Die Beschuldigten sollen durch überhöhte Rechnungen einen Schaden in Millionenhöhe verursacht haben.