Für Reinhard Stemmer, den Landesvorsitzenden des Österreichischen Gewerkschaftsbundes (ÖGB), ist klar: die Unruhe innerhalb der SPÖ hat der Partei zuletzt geschadet. „Wir müssen – wenn wir nicht mit uns selbst beschäftigt sind – wieder zu den Themen finden, die wir ja transportieren. Nur kommen sie im Moment bei den Leuten nicht an“, sagte der Gewerkschafter.
SPÖ-Maifeier in Bregenz
Am 1. Mai feiern die Sozialdemokraten traditionell den Tag der Arbeit. Doch die Partei befindet sich bundesweit in einer schweren Krise. Zum einen macht der SPÖ der Streit um den Vorsitz zu schaffen, zum anderen drücken auch die Wahlverluste aufs Gemüt. All das war auch bei der Maifeier in Bregenz zu spüren.
Ähnlich argumentierte die ehemalige SPÖ-Landesfrauenvorsitzende Olga Pircher: „Die Bevölkerung erwartet von uns, dass wir ihre Sorgen ernst nehmen. Dass wir für sie uns einsetzen. Dass wir etwas unternehmen. Und dass diese Debatten innerhalb der Partei endlich ein Ende nehmen.“
Ritsch sieht Debatte als Chance
Anders sieht das der Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch. Er betonte, dass die parteiinterne Führungsdebatte auch als Chance gesehen werden könne. Immerhin habe die SPÖ dadurch 10.000 neue Mitglieder gewonnen.
Vorarlbergs Parteichefin Gabriele Sprickler-Falschlunger geht davon aus, dass nach der Mitgliederbefragung und dem Parteitag Anfang Juni Pamela Rendi-Wagner an der SPÖ-Spitze bleiben wird. Doch auch wenn einer ihrer Herausforderer die Führung übernehmen sollte, müsse die Partei geschlossen hinter dieser Person stehen, forderte Sprickler-Falschlunger.
Ablehnung der FPÖ eint SPÖ
Ruhe wird in der SPÖ also wohl erst einkehren, wenn Mitte Mai alle 150.000 SPÖ-Mitglieder abgestimmt haben und die Führungsfrage geklärt ist. Dann wird sich auch zeigen, in welche Richtung sich die Arbeiterpartei orientieren wird. Ein Ziel eint aber alle Genossinnen und Genossen in Vorarlberg: Herbert Kickl von der FPÖ als Bundeskanzler zu verhindern.