Wichtiges Ziel sei es, dass die benötigte Kapazitätserweiterung für den Personen- und Güterverkehr im Vorarlberger Schienennetz in das „Zielnetz 2040“, den Verkehrsrahmenplan des Bundes, aufgenommen werde, so die Parteien im volkswirtschaftlichen Landtagsausschuss. Ob der Bahnausbau unter- oder oberirdisch erfolgen soll, wird aktuell offen gelassen. Diese Frage soll in einer umfassenden Evaluierung beantwortet werden.
Der am Mittwoch verabschiedete Antrag sieht vor, dass – sobald die Aufnahme ins „Zielnetz 2040“ sichergestellt ist – ein breit angelegter, ergebnisoffener Prozess zur Ausarbeitung der Best-Variante im Unteren Rheintal unter aktiver Einbindung der betroffenen Gemeinden zu initiieren ist.
Neubau des Bahnhofs Bregenz als Drehscheibe
Dabei gilt es eine Reihe von Rahmenbedingungen zu berücksichtigen. So soll etwa der Neubau des Bahnhofs Bregenz als Mobilitätsdrehscheibe zeitnah erfolgen, ebenso müssten der freie Zugang zum Bodensee und die gerade revitalisierte Pipeline (die befestigte Promenade von Bregenz bis Lochau) erhalten bleiben. Eingriffe in Eigentumsrechte – Stichwort: Abriss bestehender Bauten – seien möglichst gering zu halten. Auch gelte es längere Sperren des Betriebs während der Bauphase zu vermeiden.
Vorarlbergs zuständiger Landesrat Daniel Zadra (Grüne) freute sich über die einstimmige Annahme des Antrags. „Das Projekt braucht Zeit, um alle Facetten durchzuplanen“, betonte er gegenüber der APA. Falls man es aber nicht schaffen würde, in das „Zielnetz 2040“ aufgenommen zu werden, würde sich gar nichts bewegen, warnte er. Einen Baubeginn vor 2040 hielt Zadra für unrealistisch.
NEOS fordert Bekenntnis zu unterirdischer Umsetzung
NEOS-Mandatar Garry Thür – die NEOS hatten mit einem Antrag den Anstoß für diesen Beschluss geliefert – hielt es für gut, dass die schwarz-grüne Landesregierung nun zumindest einen Fahrplan vorlege, wie sie mit dem Projekt umgehen wolle. Dass für ein klares Bekenntnis zu einer unterirdischen Umsetzung der Mut fehle, bedauerte Thür.
Schon 2002 habe eine Machbarkeitsstudie die Unterflurvariante als Best-Variante identifiziert. Weltweit gebe es ähnliche Projekte, die zeigten, wie sehr die Lebensqualität steige, wenn der Bahnverkehr in räumlich sehr beengten Verhältnissen unterirdisch verläuft.
ÖBB für oberirdische Variante
Die ÖBB wollen die Bahnstrecke zwischen Lochau und Wolfurt oberirdisch ausbauen, das haben sie erst kürzlich neuerlich unterstrichen. Diesem Vorhaben erteilen die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden eine klare Absage.