Die Polizei soll Grund- und Menschenrechte schützen. Über diese Funktion wird aktuell bundes- und weltweit diskutiert. Etwa wegen der strikten Kontrollen während des „Lock-downs“ und nicht zuletzt seit der Tötung von George Floyd in den USA.
Menschenrechte als Unterrichtsprinzip
Thomas Hopfner, der Leiter des Polizei-Ausbildungszentrums in Feldkirch, sieht die Polizei auch in der Praxis als Schützerin der Menschenrechte. Er legt höchsten Wert darauf, dass Grund- und Freiheitsrechte in der Ausbildung gelehrt werden, so kommen laut seinen Angaben die Menschenrechte „in den unterschiedlichsten Lehrgegenständen“ vor.
„Es ist, wenn man so sagen möchte, auch ein Unterrichtsprinzip und ein Lehrgegenstand mit 65 Unterrichtseinheiten“, so Hopfner, „aber wir schauen, dass wir in den anderen Lehrgegenständen immer wieder Bezüge zum Thema Menschenrechte herstellen“.
Mit Persönlichkeitsbildung gegen Rassismus
Etwa wenn es um die Persönlichkeitsbildung geht. Diese sei – sagt Hopfner – auch der Punkt, bei dem man ansetze, um etwa Rassismus innerhalb der Polizei zu vermeiden. Da gehe es darum, „dass eigene Werthaltungen und Einstellungen reflektiert und hinterfragt werden“, so Hopfner: „Das Nachdenken darüber, wo habe ich blinde Flecken und wo habe ich möglicherweise Vorurteile, hilft in den meisten Fällen, Persönlichkeiten zu stärken. Beim Thema Rassismus ist das ganz sicher der möglicherweise einzige Ansatzpunkt, mit dem Verhaltensänderungen bewirkt werden.“
Menschenrechte: Ausbildung für Polizisten
Laut dem Ausbildungszentrum der Polizei in Feldkirch spielt das Thema Grund- und Menschenrechte seit langer Zeit eine wichtige Rolle. Dem Direktor des Jüdischen Museums zufolge könnte im Hitler-Geburtshaus sogar eine Polizeischule für Menschenrechte einziehen.
Neustart: „Eine positive Entwicklung“
Dass in den vergangenen Jahren bei der Vorarlberger Polizei etwas bewirkt wurde, bestätigt der Leiter der Vorarlberger Bewährungshilfe „Neustart“, Winfried Ender: „Ich sehe da eine sehr positive Entwicklung. Noch vor zehn Jahren gab es vielleicht einzelne Polizeiinspektionen, wo wir gerade bei jungen Menschen einen eher konfrontativen Umgang gesehen haben.“
Das gebe es nicht mehr. Polizeiarbeit werde inzwischen sehr deeskalierend betrieben, „sie schreitet dort ein, wo sie einschreiten muss“, so Ender. Da habe sich sehr viel getan in der Ausbildung, aber auch in der Rekrutierung.
Exekutive lädt Organisationen zum Feedback ein
Seit 20 Jahren kooperiert die Polizei auch mit Organisationen wie Amnesty International, der Caritas oder eben „Neustart“, um den Menschenrechtsschutz zu verbessern. In Vorarlberg lade die Exekutive zweimal in Jahr zu Sitzungen, sagt Ender. Da könnten dann Anregungen und Kritik vorgebracht werden, so sei auch im Falle einer umstrittenen Abschiebung einer Asylwerberfamilie in Sulzberg der Fall konstruktiv besprochen worden.
Polizei-Ausbildungschef Thomas Hopfner spricht von einer Win-Win-Situation. Nur indem man sich der Kritik stelle und Eigenreflexion übe, könne man als Polizei zur Zufriedenheit der Bevölkerung agieren.