Das Milizkontingent besteht aus rund 100 Soldaten der 3. Jägerkompanie des Miliz-Jägerbataillons Vorarlberg. Die Milizsoldaten lösen ab sofort jene Soldaten aus der Steiermark ab, die vor zwei Monaten zur Unterstützung der Polizeikräfte nach Vorarlberg verlegt worden waren.
Debatte um Sinn von Miliz an den Grenzen
An den heimischen Grenzen sind ab Montag Vorarlberger Milizsoldaten im Einsatz. Sie unterstützen die Polizei bei den stichprobenartigen Kontrollen. Inzwischen ist über die Sinnhaftigkeit des Einsatzes, der in Vorarlberg wohl nur noch drei Wochen dauern wird, eine politische Debatte entbrannt.
Der Einsatz soll vorerst bis Mitte Juni dauern, bis die Grenzen – wie von der Politik angekündigt – wieder komplett geöffnet werden. Bis dahin kontrolliert die Miliz gemeinsam mit der Polizei an den Grenzen zu Liechtenstein, der Schweiz und Deutschland.
Debatte über Sinnhaftigkeit
Inzwischen ist über die Sinnhaftigkeit des Einsatzes eine politische Debatte entbrannt zwischen Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP). Während Dornauer in dem Einsatz einen „türkisen PR-Gag sieht“, verteidigt die Ministerin die Notwendigkeit des Einsatzes.
Der Vorarlberger Militärkommandant, Gunther Hessel, erklärte, dass die Miliz im Land noch maximal drei Wochen im Einsatz sein werde. Der Abrüstungstermin stehe noch nicht fest, aber: „Nach der jetzigen Faktenlage kann man davon ausgehen, dass der Einsatz in Vorarlberg Mitte Juni beendet ist.“ Er gehe davon aus, dass die Kompanie als Gesamtes abrüsten werde.
Kritik an der Ausstattung
Hessel nutzte die Gelegenheit, um die Ausstattung der Miliz zu kritisieren. „Die Miliz wurde vernachlässigt. Wir haben die präsenten Kräfte und deren Ausrüstung benötigt, um die Milz überhaupt einsatzbereit zu machen. Es fehlt zum einen bei der Mannesausrüstung wie Schutzwesten, Sicherheitsholstern oder Taschenlampen. Aber es fehlt auch an Fahrzeugen und IKT-Ausstattung. Im Prinzip muss man eine präsente Kompanie verwenden, um eine Milizkompanie in Einsatz zu stellen.“
Erstmals in der Geschichte Österreichs
Zum ersten Mal in der Geschichte Österreichs sind Anfang Mai insgesamt 2.300 Milizsoldaten und -soldatinnen zum Dienst eingezogen worden, 108 davon in Vorarlberg. Die Milizeinheit besteht aus Soldaten, die ihren sechsmonatigen Grundwehrdienst oder eine andere militärische Ausbildung in früheren Jahren bereits abgeleistet haben. Die 108 Milizsoldaten in Vorarlberg wurden rund drei Wochen lang von speziell geschulten Berufssoldaten in der Kaserne Bludesch auf ihren Einsatz vorbereitet.