Ein Autobahnanschluss über die Raststätte Hohenems direkt zum Kieswerk war der große Trumpf der Befürworter bei der Volksabstimmung. Die Altacher stimmten im November mit großer Mehrheit für den Kiesabbau – mehr dazu in Altach: Klare Mehrheit für Kiesabbau.
Anbindung laut ASFINAG nicht möglich
Nun habe die ASFINAG die Überlegungen der Gemeinde einer rechtlichen Prüfung unterzogen und sei zum Schluss gekommen, dass die Anbindung von Rohstoffgewinnungsstandorten nicht möglich ist, sagt der Sprecher der Altacher Bürgerliste, Bernhard Weber, der auch die Volksabstimmung ins Rollen gebracht hatte.
In einem Mail in Sachen Rechtsauskunft, das Weber an die Medien weitergeleitet hat, heißt es: Die ASFINAG hat die Überlegungen der Gemeinden einer rechtlichen Prüfung unterzogen und ist zum Schluss gekommen, dass die Anbindung von Rohstoffgewinnungsstandorten an Bundesstraßen entsprechend den aktuellen Bestimmungen des Bundesstraßengesetzes nicht möglich ist.
Weber sieht sich nun in seiner ursprünglichen Kritik bestätigt. Er fordert jetzt die Gemeinde auf, alle Pläne für das Kies-Erweiterungs-Projekt sofort zu stoppen.
Bürgermeister reagiert gelassen
Gelassen reagiert Altachs Noch-Bürgermeister Gottfried Brändle (ÖVP). Die ASFINAG sei nicht der Gesetzgeber. Ein regionaler Rohstoffabbau sei sehr wohl im öffentlichen Interesse. Wenn das die neue grüne Infrastrukturministerin Leonore Gewessler (Grüne) nicht so sehe, müsse halt das Gesetz geändert werden.
Wirtschaftslandesrat sieht öffentliches Interesse
Ähnlich sieht das auch der Wirtschafts- und Straßenbaulandesrat Marco Tittler (ÖVP). Es gebe im Gesetz Ausnahmemöglichkeiten, wenn ein öffentliches Interesse bestehe und dieses Interesse bestehe in Altach, sowohl wegen der nötigen Rohstoffgewinnung als auch wegen des Jahrhundert-Projektes Rhesi. Das Thema stehe beim Antrittsbesuch der Infrastukturministerin Leonore Gewessler (Grüne) jedenfalls ganz oben auf der Agenda, sagt Tittler.