Altacher stimmen für Kiesabbau
Die Altacher haben sich für den weiteren Kiesabbau in der Gemeinde ausgesprochen – mehr als 62 Prozent der Wähler stimmten dafür. Die Wahlbeteiligung lag bei 51 Prozent. Die große Herausforderung sei jetzt, die angekündigte große Verkehrslösung auch tatsächlich umzusetzen.
Dem alteingessenene Unternehmen „Kopf Kies und Beton GmbH“ geht der Kies aus, nun soll in einem angrenzenden Gebiet eine neue Aushubdeponie erschlossen werden. Stimmberechtigt waren 5.270 Altacherinnen und Altacher. 50,74 Prozent haben von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht. Es gab 1.668 Ja-Stimmen und 1.002 Nein-Stimmen.
Bürgermeister Brändle hofft auf Autobahnanschluss
Bürgermeister Gottfried Brändle (ÖVP) spricht in einer ersten Reaktion im ORF Vorarlberg-Interview von einer guten Entscheidung für die Gemeinde Altach. Mit diesem Ergebnis bestehe nun auch eine sehr große Chance, dass die Autobahnanbindung für eine Verkehrsentlastung in der Gemeinde gebaut werden kann.
Um den Autobahnanschluss realisieren zu können, müsse man nun gemeinsam mit dem Land und der Stadt Hohenems mit dem Verkehrsminister verhandeln, so Brändle zu den weiteren Schritten. Dafür müsse man aber warten, bis die neue Bundesregierung im Amt ist.
Brändle betont, dass die Gemeinde sehr darauf schauen werde, dass es bis zu einer Lösung zu keinem Mehrverkehr in Altach kommen wird. Erst wenn der Autobahnanschluss oder eine andere Alternative umgesetzt werden kann und damit die Gemeindestraßen entlastet sind, könne der Kies in vollem Umfang abgebaut werden.
Bürgerliste: „Komplizierte Argumente“
Er hätte sich ein anderes Ergebnis gewünscht, dieses müsse aber natürlich akzeptiert werden, sagt Bernhard Weber, Grüner Landtagsabgeordneter und Fraktionsobmann der Bürgerliste Altach nach der Verkündung des Ergebnisses. Für die Bürgerliste sei es aber ein großer Erfolg, dass die Bevölkerung überhaupt die Chance zur Mitsprache bekommen hat.
Als einen Grund für das Ja zum Kiesabbau sieht Weber, dass die Bürgerliste zu kompliziert argumentiert und die Bevölkerung mit zu vielen Inhalten bombardiert habe. Das sei aber kein Fehler gewesen, sondern das sei man der Sache schuldig gewesen. „Wir sind nicht der Versuchung erlegen, die Argumente kurz zu fassen“, so Weber.
Angesprochen auf den Autobahnanschluss meint Weber, dass er das nicht für realistisch hält. Da das Projekt nun aber umgesetzt wird, müsse man das Bestmögliche daraus machen. Er kündigt an, genau darauf zu schauen, dass die Bevölkerung vom Schwerverkehr entlastet wird.
Auch im Bereich Naturschutz brauche es eine starke Kontrollinstanz, betont Weber. Man werde die Fördergrenzen und Wiederbefüllung sowie die Feinstaub-, Schadstoff- und Lärmbelastung unter die Lupe nehmen. Er fordert zudem einen öffentlichen Kosten- und Finanzierungsplan.
Landeshauptmann freut sich über „klares Votum“
Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) begrüßt in einer ersten Stellungnahme das Ergebnis der Volksabstimmung. Besonders erfreulich sei das klare Votum für den Kiesabbau. Er spricht von einer „sehr vernünftigen“ Entscheidung, die dabei helfe, die Rohstoffversorgung regional zu stärken. Damit könne die Abhängigkeit vom Ausland verringert werden. Zudem sei eine regionale Versorgung umweltfreundlicher.
Das Land werde wie versprochen bei einer schnellen Verkehrslösung helfen, so Wallner. Man habe bereits mit der Asfinag wegen einem Autobahnanschluss bei der Raststätte Hohenems Kontakt aufgenommen. Es brauche aber auch die Genehmigung des Verkehrsministeriums.
Wallner forderte vor der Volksabstimmung die Altacher Bevölkerung in einer Aussendung zwar nicht direkt auf, am Sonntag für das Projekt zu stimmen, seine Haltung dazu ist aber eindeutig: Das Kiesabbau-Projekt sei wichtig für Altach und die gesamte Rohstoffversorgung in Vorarlberg – mehr dazu in Wallner plädiert für Kiesabbau in Altach (vorarlberg.ORF.at).
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Bürgerinitiaitve sammelte 1.165 Unterschriften
Die Bürgerinitiaitve sammelte 1.165 Unterschriften und brachte damit die Volksabstimmung auf den Weg. Die Bürgerliste befürchtet eine Beeinträchtigung des Naherholungsgebietes Alter Rhein. 1,5 Millionen Kubikmeter Kies und Sand sollen über mehr als 30 Jahre hinweg im Sauwinkel abgebaut werden.Anschließend soll dort Aushubmaterial deponiert werden.
Laut Bürgerliste ist mit mehr als 23.000 Lkw-Fahrten pro Jahr zu rechnen. Unklar sei, wie die für das Projekt notwendigen Investitionen für Zufahrten, Kreisverkehre oder Schrankenanlagen finanziert werden sollen.
Gemeindevertretung klar für Kiesprojekt
Die Gemeinde stellte sich im Vorfeld der Volksabstimmung klar hinter den Kiesabbau. In einem aufwendigen Youtube-Video wurde erklärt, warum der Kiesabbau für die Gemeinde so wichtig ist. Unter anderem wurde damit argumentiert, dass die Firma Kopf so oder so weiter machen werde und wenn der Kiesabbau nicht komme, dann werde der Kies von weit her transportiert, was wiederum zu mehr Verkehr führen würde.
Die Frage der Volksabstimmung
Die genaue Frage bei der Volksabstimmung lautete: „Soll die Gemeinde Altach den Kies- und Sandabbau und die anschließende Verfüllung mit Aushubmaterial auf der Liegenschaft GST-NR 1576, KG 92101 Altach betreiben?“.
Volksabstimmung zum Kiesabbau in Altach
Das geplante Abbaugebiet liegt westlich des bestehenden Abbaufelds am Sauwinkel, zwischen dem Alten Rhein und dem Koblacher Kanal. Am Sonntag wird über weitere Schritte abgestimmt.