Vor einem Jahr kündigte das Bauunternehmen Rhomberg die Erweiterung des Steinbruchs Unterklien und eine freiwillige Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) an. Geht es nach den Betreibern, sollen nämlich 14 Millionen Tonnen Gestein in den nächsten 35 Jahren abgebaut werden – mehr dazu in Steinbruch: Betreiber will Klarheit über UVP.
„Entwicklung des Landes keine Steine in den Weg legen“
Für Rhomberg hat der Wahlkampf für die Gemeindewahlen im März bereits begonnen. Er wirft der Hohenemser SPÖ vor, die geplante Weiterführung des Steinbruchs in Unterklien zu nutzen, um sich „ein Profil zu geben“. Die SPÖ greife der von Rhomberg freiwilligen UVP vor und positioniere sich auf Grundlage altbekannter Aussagen gegen das Projekt. Das mache eine UVP obsolet.
Rhomberg möchte, dass auf Landesebene die Bevölkerung selbst darüber entscheidet, ob Projekte wie die Steinbruch-Fortführung oder Betriebsansiedlungen künftig mit Hilfe einer UVP auf breiter Basis analysiert und auf diese Grundlage verbindlich beschlossen oder abgelehnt werden.
„Warum lassen wir sie nicht darüber abstimmen, ob Rohstoffsicherheit und Hochwasserschutz eines ganzen Bundeslandes den Parteiinteressen auf Gemeindeebene geopfert werden sollen?“, so die Frage von Rhomberg. Es brauche eine grundsätzliche Debatte, damit der Entwicklung Vorarlbergs und dem Wohlstand nicht ständig Steine in den Weg gelegt werden.