Seit die konkreten Erweiterungspläne für den Steinbruch Unterklien wieder auf dem Tisch liegen, gehen die Wogen hoch. Geht es nach den Betreibern, sollen nämlich 14 Millionen Tonnen Gestein in den nächsten 35 Jahren abgebaut werden. Jetzt soll mit einem Feststellungsantrag geklärt werden, was alles außerhalb der UVP abgehandelt werden kann.
Steinbruch-Erweiterung sorgt für Unmut
Die Erweiterung des Steinbruchs Unterklien in Hohenems sorgt neuerlich für Diskussionen. Vor einem Jahr kündigte das Bauunternehmen Rhomberg die Erweiterung an.
Es gehe nur um Rechtssicherheit, betont der Projektbetreiber: „Das betrifft einmal das Wasserschutzgebiet, das betrifft den geschützten Landschaftsteil“, sagt Rupert Grienberger, Geschäftsführer bei Rhomberg Bau. „Und da sind wir uns eben nicht sicher, ob diese Themen einer Antragsstellung überhaupt entgegenstehen oder ob wir diese Themen im Zuge des UVP-Verfahrens abführen können.“ Deswegen solle das Land jetzt entscheiden. Man benötige Klarheit, ob alle Schutzgüter in einem UVP-Verfahren oder in Teilververfahren beurteilt werden.
Gegner befürchten Salamitaktik
Die Projektgegner fürchten schon seit Beginn eine Salamitaktik. „Die Salamitaktik ist schon aus diesem Grund notwendig und erforderlich, weil das ursprüngliche Verfahren, der ursprüngliche Antrag, negativ bescheidet wurde“, sagt Christian Reich von der Bürgerinitiative Steinbruch Unterklien. Jetzt stehe es an, „die Themen dementsprechend aufzusplitten, dass sie größtmöglich genehmigungsfähig werden könnten.“
Das bestreitet der Projektbetreiber vehement. „Wir wollen eigentlich genau das Gegenteil“, sagt Grienberger. „Wir wollen nicht irgendwelche herausgelösten Themen, sondern wir befürworten die Betrachtung des Projekts im Gesamten und unter Abwägung der einzelnen Themen gegenseitig.“ Am Plan, sich freiwillig einer UVP zu unterziehen, habe sich nichts geändert.
Entscheidung in zwei Monaten?
Die Bürgerinitiative hofft auf eine ganzheitliche UVP: „Wir gehen davon aus, dass das Verfahren so gestaltet wird, dass die Schutzgebiete Schutzgebiete sind und dementsprechend auch Gehör finden und exekutiert werden“, so Reich. Zudem sei zu berücksichtigen, dass das Wasserschutzgebiet täglich Wasser für 10.000 Menschen liefere. „Insofern können wir uns nicht vorstellen, dass hier in die Richtung von der Behördenseite irgendein positiver Zuspruch geleistet wird.“ Der Betreiber rechnet mit einer Entscheidung in den nächsten zwei Monaten.