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Chronik

Vorarlberg zur Schweiz? St. Gallen lehnt ab

Die Regierung in St. Gallen erteilt dem Vorstoß des Schweizer Parlamentariers Martin Sailer, wonach Vorarlberg zur Schweiz kommen solle, eine nüchterne Abfuhr. Das berichtet das „St. Galler Tagblatt“.

Vor gut einem Monat hat Sailer mit einem Vorschlag aufhorchen lassen: Vorarlberg könnte seiner Ansicht nach der 27. Kanton der Schweiz werden oder der Kanton St. Gallen könnte gar mit Vorarlberg fusionieren – mehr dazu in Kantonsrat: Vorarlberg soll zur Schweiz.

Sezession wäre nicht gerechtfertigt

Laut „St. Galler Tagblatt“ heißt es in der Erklärung der St. Galler Regierung sachlich und nüchtern, dass eine Ablösung des Bundeslands Vorarlberg von der Republik Österreich mit dem Ziel, es in die Schweiz zu integrieren, aus staats- und völkerrechtlicher Sicht eine sogenannte Sezession wäre.

Und Sezessionen seien nur dann zu rechtfertigen, wenn im betroffenen Gebiet Menschenrechte „systematisch und schwer verletzt“ würden – was in Vorarlberg „in keiner Weise der Fall“ sei. Ansonsten seien die „schützenswerten Interessen eines Staates auf Einheit und territoriale Integrität“ höher zu gewichten, heißt es in der Erklärung weiter.

„Ausgezeichnete Zusammenarbeit mit Vorarlberg“

Die St. Galler Regierung sieht ohnehin keinen Änderungsbedarf. Man pflege eine enge und ausgezeichnete Zusammenarbeit mit Vorarlberg. Wörtlich heißt es: „Die Regierung ist davon überzeugt, dass mittels den eingespielten Strukturen und Abläufen der gemeinsame Lebens- und Wirtschaftsraum bestmöglich entfaltet werden kann.“ Überlegungen zu Umfragen würden sich aufgrund der geschilderten Gründe erübrigen.