Vorarlberger Grüne und ÖVP werden am Donnerstag in ein „vertiefendes Gespräch“ und voraussichtlich ab Montag in Regierungsverhandlungen einsteigen. Das erklärte Grünen-Landessprecher Johannes Rauch nach einem zweistündigen Sondierungsgespräch mit ÖVP-Chef Landeshauptmann Markus Wallner. Am Donnerstag soll der Fahrplan festgelegt werden, ab Montag werde über Inhalte gesprochen, so Rauch.
Die Gesprächsrunde am Donnerstag wird schon von den Verhandlungsteams der beiden Parteien bestritten. Für die ÖVP werden außer Wallner auch Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser, Klubobmann Roland Frühstück sowie Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz am Tisch sitzen. Die Grünen werden vertreten durch Rauch, Landesrätin Katharina Wiesflecker, den wahrscheinlichen zukünftigen Klubobmann Daniel Zadra sowie die Dornbirner Stadträtin Juliane Alton.
Erste Sondierungsgespräche abgeschlossen
Die ÖVP – Wahlsieger der Landtagswahl – hat am Montagabend in einer Präsidiums- und einer Vorstandssitzung den Fahrplan für Regierungsverhandlungen festgelegt. Am Montag ging es für Landeshauptmann Markus Wallner bereits mit dem Sondieren los.
Rauch: „Gute Gesprächsbasis“
Nach Angaben von Rauch wurde im Sondierungsgespräch noch nicht über Inhalte gesprochen. „Wir haben eine gute Gesprächsbasis, der nächste Schritt folgt am Donnerstag“, so der langjährige Landessprecher der Vorarlberger Grünen. In der Gesprächsrunde vom Donnerstag gelte es Eckpunkte für die nachfolgenden Koalitionsverhandlungen abzustecken. Nur wenn die Parteien am Donnerstag auf gar keinen grünen Zweig kämen, würden diese abgesagt – wovon nicht auszugehen ist.
Wallner möchte die Regierungsverhandlungen so zeitig abschließen, dass eine Angelobung der neuen Regierung am 6. November möglich wird. Rauch meinte, man werde die Gespräche „so zügig führen wie möglich, so lange wie notwendig“.
Gespräche auch mit NEOS und SPÖ
Wallner führte am Vormittag zunächst ein Vieraugengespräch mit NEOS-Chefin Sabine Scheffknecht. Beide sprachen von einem guten Gesprächsklima. Man habe sich über Themen unterhalten, in denen man im Landtag Partnerschaften bilden könnte. Scheffknecht nannte hier etwa die Bereiche Bildung, Integration und Wasserkraft. Hier hätten NEOS und ÖVP schon in der Vergangenheit gemeinsam gestimmt.
Gespräch mit Staudinger zu Gesundheit und Pflege
Nach Scheffknecht sprach Wallner dann mit Martin Staudinger (SPÖ) über die SPÖ-Kernthemen Gesundheit, Pflege, Wohnen und Kinderbetreuung. „Die Themen sind uns beiden wichtig“, sagte Staudinger nach dem rund eineinhalbstündigen Austausch. Staudinger betonte, dass die SPÖ konstruktiv sein werde – entweder als Regierungsmitglied, aber auch in der Opposition. Wallner erklärte, es sei spürbar, dass sich am Kurs der SPÖ „etwas ändern könnte“. Persönlich glaube er Staudinger, dass dieser von der bisher zuweilen betriebenen „harten Konfrontation“ wegkommen wolle. Ob das der gesamten Landespartei gelinge, bleibe abzuwarten.
Inhaltlich waren laut Wallner „keine meilenweiten Unterschiede erkennbar“. Gesundheit und Pflege seien auch Kernthemen der ÖVP. Wenn es darum gehe, die Wartezeiten bei Fachärzten und auf Operationen zu verkürzen, „dann läuft Staudinger bei uns offene Türen ein“, so Wallner.
Den Abschluss bildete am Abend FPÖ-Obmann Christof Bitschi. Dieser erklärte, es sei ein „sehr offenes Gespräch“ gewesen. Man habe vor allem inhaltlich viel diskutiert und gerade bezüglich wichtiger Infrastrukturprojekte auch Gemeinsamkeiten erkannt. Dass die schwarz-grüne Koalition fortgesetzt werde, scheine fix, so Bitschi: „Wir sind die stärkste Oppositionskraft und werden eine kantige Oppositionspolitik machen.“