Sendungshinweis
„Vorarlberg heute“, 28. Dezember 2023, 19.00 Uhr, ORF2V
Neben den politischen Dauerbrennern wie der Teuerung, dem leistbaren Wohnen und der Kinderbetreuung standen Themen wie die über Jahre hinweg diskutierte S18 in Lustenau heuer im Vordergrund. Die beiden Regierungsparteien ÖVP und Grüne lagen im Dauerclinch.
Die zuständige Bundesministerin Leonore Gewessler (Grüne) erteilte der CP-Variante eine Absage und brachte eine neue ins Spiel. „Eine Alternative, die schneller realisiert wird“, betonte sie – und eine, die weniger Auswirkungen auf die Umwelt habe. Allerdings spielt die Schweiz bei der Variante-Süd nicht mit.
Neun Bürgermeister legten ihr Amt nieder
In diesem Jahr haben in neun Vorarlberger Gemeinden die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister ihr Amt zurückgelegt – in Röthis, Wolfurt, Götzis, Alberschwende, Nüziders, Ludesch und Sulzberg. Ob aus beruflichen oder privaten Gründen, die Erklärungen waren vielfältig. In der Gemeinde Sulzberg führten hingegen Anfeindungen und Drohungen zum Rücktritt des Bürgermeisters. Mit ihm räumten auch der Vizebürgermeister und zwei Gemeindevertreter gleichzeitig ihre Plätze.
Politischer Jahresrückblick
Die Politik musste sich heuer harten Themen annehmen wie der Teuerung, leistbares Wohnen und Kinderbetreuung.
Nachfolger-Suche für Schwangerschaftsabbrüche
Bei der Suche nach einem Nachfolger für die Privatpraxis Dr. Hostenkamp für die Durchführung von sicheren Schwangerschaftsabbrüchen kam 2023 das Landeskrankenhaus Bregenz ins Spiel. Das führte zu emotionalen Debatten. Letztlich sprach sich Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) für ein „Ja“ zu Schwangerschaftsabbrüchen im Krankenhaus aus. „Sie wissen auch, dass ich eine andere Haltung habe, aber es ist auch der Zeitpunkt gekommen, wo Verantwortung wahrgenommen werden muss“, begründete er die Entscheidung.
Bewegtes Jahr für die SPÖ
Für die SPÖ war es nicht nur auf Bundesebene ein bewegtes Jahr: Mario Leiter wurde – als Nachfolger von Gabriele Sprickler-Falschlunger – zum Chef der Vorarlberger SPÖ gewählt. „88 Prozent Zustimmung ist sensationell, das war nicht zu erwarten“, freute er sich über das Wahlergebnis. „Jetzt starte ich voll durch“, erklärte Leiter.