Cocktails Bar
IMAGO/Pond5 Images
IMAGO/Pond5 Images
Politik

NEOS will Sperrstunde kippen

NEOS-Jugendsprecherin Fabienne Lackner fordert eine Liberalisierung der Sperrstunde in Vorarlberg. Sie kritisiert, dass etwa Bars um 2.00 Uhr schließen müssen. Das sei nicht nur ärgerlich für die Gäste, sondern habe auch wirtschaftliche Auswirkungen.

Ein lebendiges Nachtleben entscheide auch darüber , wie attraktiv Vorarlberg für die junge Generation ist, betont Lackner. Während man in anderen Bundesländern bis in die Morgenstunden tanzen kann, sei das in Vorarlberg nicht möglich.

Die Sperrstundenregelung im Detail

Laut Sperrstundenregelung müssen Gastgewerbebetriebe um 1.00 Uhr schließen, Gastgewerbebetriebe der Betriebsart „Bar“ um 2.00 Uhr. Das habe Auswirkungen auf Lokale wie die „Poolbar“ in Feldkirch oder den „Spielboden“ in Dornbirn, die weit über die Grenzen Vorarlbergs hinaus bekannt seien, so Lackner. Solche Lokale würden nicht nur Touristinnen und Touristen ins Land bringen, sondern auch Arbeitsplätze schaffen.

„Einschränkung der unternehmerischen Freiheit“

In Vorarlberg kann zwar um eine Verlängerung der Sperrstunde angesucht werden, dabei sei man aber vom Wohlwollen der Gemeindevertretung abhängig. „In Vorarlberg entscheidet also nach wie vor der Bürgermeister, wie lange Unternehmerinnen und Unternehmen ihren Betrieb geöffnet haben dürfen“, so Lackner. Abgesehen davon sei der Antragsprozess kompliziert und zeitaufwändig.

Für NEOS steht fest, dass die derzeitigen Rahmenbedingungen kein richtiges Nachtleben in Vorarlberg zulassen würden. Die Sperrzeitenverordnung sei nicht nur für Partymacher ein Ärgernis, sondern schränke auch die unternehmerische Freiheit einer ganzen Branche ein. Das habe Auswirkungen auf das Kulturleben, den Tourismus und auf den Arbeitsmarkt.

Antrag an den Landtag

In einem Antrag an den Landtag fordert NEOS, dass die Sperrzeitenverordnung in Zusammenarbeit mit Vertreterinnen und Vertreter der Nachtgastronomie überarbeitet werden soll. Weiters soll nach dem Vorbild anderer Bundesländer die Abschaffung der Vergnügunssteuer geprüft werden.