Laut Sonderegger würden Thoma „Bestimmungstäterschaft zum Amtsmissbrauch, gefährliche Drohung und Ähnliches vorgehalten, die aber im Zusammenhang mit dem privaten Bereich und der Schule, wo er auch Elternvereinsobmann war, anscheinend vorgefallen sein sollen“.
Er habe am Mittwochnachmittag ein Schreiben erhalten, wonach der Landtag dazu aufgefordert worden sei, darüber zu befinden, ob aufgrund der anonymen Anzeige, die laut Sonderegger „doch kräftige Vorwürfe gegen den Abgeordneten Thoma“ enthalte, einer entsprechenden Verfolgung die Zustimmung erteilt werde.
Thoma soll in E-Mails Druck auf Lehrperson ausgeübt haben
Nach Recherchen des ORF Vorarlberg geht es in der Causa um E-Mails, die Thoma, der auch Direktor des Vorarlberger Wirtschaftsbundes ist, von der E-Mail-Adresse des Wirtschaftsbundes aus an eine Lehrperson geschrieben haben soll. Darin soll er dazu aufgefordert haben, eine Schulnote noch einmal zu überdenken.
Sein Auftreten sei auch Gegenstand von Gesprächen zwischen der Direktion der Schule und der Gewerkschaft, aber auch unter dort unterrichtenden Lehrerinnen und Lehrern gewesen. Öffentlich dazu auftreten will aber niemand.
Thoma werde nach eigenen Angaben zudem unterstellt, auf Druck der Lehrergewerkschaft sein Amt als Obmann des Elternvereins niedergelegt zu haben. Er sei aber aus freien Stücken und zum Schutz seiner Kinder zurückgetreten.
Staatsanwaltschaft bestätigt Anzeige
Heinz Rusch, Sprecher der Staatsanwaltschaft Feldkirch, bestätigte gegenüber dem ORF Vorarlberg, dass in der Causa eine Anzeige eingebracht wurde. Diese Anzeige werde nun geprüft. Damit aber überhaupt erst ein Anfangsverdacht gegen Thoma geprüft werden kann, müsse zuerst seine Immunität aufgehoben werden, sagt Rusch.
Anzeige laut Thoma „politisch motiviert“
Thoma selbst weist die Vorwürfe in einer schriftlichen Stellungnahme entschieden zurück. Es werde ihm unterstellt, er habe seine Position als Politiker hinsichtlich der Benotung missbraucht, so Thoma. „Ein Umstand, den ich entschieden zurückweise und wo ich auf die Bildungsdirektion verweise, dass in diesem Zusammenhang alles korrekt abgelaufen ist“.
Zu den Vorwürfen selbst ist nicht viel bekannt, sie sollen bereits einige Monate zurückliegen. Mit der Schule sei alles geklärt. Die anonym eingebrachte Anzeige enthalte aber angeblich – und wie auch Sonderegger bestätigt – schwerwiegende Vorwürfe.
„Ich gehe davon aus, dass diese Anzeige politisch motiviert ist, im Wissen, dass derartige Anzeigen mittlerweile Teil des politischen Alltags geworden sind und darauf abzielen, Politikerinnen und Politiker zu beschädigen“, schreibt Thoma weiter. Dafür spreche auch der anonyme Absender.
„Werde selbstverständlich umfassend kooperieren“
Thoma hat nach eigenen Angaben bereits am Mittwoch Sonderegger umgehend ersucht, die Aufhebung seiner Immunität als Landtagsabgeordneter rasch einzuleiten. „Es ist mein höchstpersönliches Interesse, diesen Versuch der öffentlichen Diffamierung meiner Person schnellstmöglich aufzudecken und zu klären“, schreibt er weiter. Bei allfälligen Ermittlungen werde er im Sinne von Offenheit und Transparenz „selbstverständlich umfassend kooperieren“.
Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) äußerte sich am Mittwochabend in einer schriftlichen Stellungnahme zu den Vorwürfen gegen Thoma: „Mir ist bekannt, dass eine anonyme Anzeige gegen den Abgeordneten Thoma vorliegt. Dieser hat von sich aus um die Aufhebung seiner Immunität ersucht, um selbst zur vollständigen Aufklärung beizutragen. Ich gehe davon aus, dass der Landtag diesem Wunsch schnellstmöglich entsprechen wird".