Landesrätin Martina Rüscher (ÖVP) bei der Gesundheitskonferenz
Land Vorarlberg / Bernd Hofmeist
Land Vorarlberg / Bernd Hofmeist
Politik

Gesundheitskonferenz führte zu Mittelumschichtung

Nach der ersten Vorarlberger Gesundheitskonferenz gab es Kritik an den Ausgaben. Beim Land betont man, das Budget dafür aber unterschritten zu haben. Im Haushalt mussten im Zusammenhang mit einem anderen Projekt Umschichtungen vorgenommen werden.

„Keine Okkasion" sei die Konferenz in Feldkirch gewesen, berichtete die Wirtschaftspresseagentur (WPA) Anfang November des Vorjahres. Für die halbtägige Veranstaltung wurden laut Amt der Landesregierung 70.025,44 Euro brutto ausgegeben. Ursprünglich geplant waren 77.000. Damit liege die Konferenz unter Budget, betont man im Büro von Landesrätin Martina Rüscher.

Hohe Kosten für Konferenz

Das Catering für die 120 teilnehmenden Vertreterinnen und Vertreter aus dem Gesundheitsbereich hat laut WPA 14.200 Euro gekostet. Die Veranstaltung, die unter die Zuständigkeit von Landesrätin Martina Rüscher (ÖVP) fiel, wurde außerdem als „Green Meeting“ zertifiziert. Dafür fielen weitere 1.365 Euro an. Die Vortragenden kosteten 8.640 Euro. Eine Agentur verrechnete zudem 8.760 Euro für ihre Dienste.
Thematisch behandelte die Konferenz vor allem „die Strukturreform im Spitalsbereich, Stand und Weiterentwicklung in Sachen e-Health Vorarlberg, die Ausbildung für Gesundheitsberufe sowie die Gesundheitsförderung.“ Es gab verschiedene Referate, auch die Landesrätin trat auf.

Obwohl die Konferenz in die Zuständigkeit des Landesgesundheitsfonds fällt, hat das Land ein Drittel der Kosten übernommen. Diese seien im Voranschlag für das Jahr 2023 auch schon eingeplant gewesen, heißt es vom Land. Dass die Landesregierung in Ihrer Sitzung vom 9. Jänner eine Mittelumschichtung beschließen musste, habe an der Ärztebedarfsstudie gelegen. Diese wurde aus demselben Budgetposten finanziert wie die Gesundheitskonferenz.

Ärztekammerstudie vorfinanziert

Das Land habe anders als geplant zunächst die ganze Studie bezahlt und dann je ein Drittel von der Ärztekammer und der Österreichischen Gesundheitskasse zurückbekommen. Durch die vorübergehenden Mehrausgaben, zusammen mit den planmäßigen Ausgaben für die Gesundheitskonferenz, kam es zu einer Kreditüberschreitung.

Wenn ein Budgetposten mehr als 25.000 vom Voranschlag abweicht, muss die Landesregierung dem zustimmen. Das sei aber kein ungewöhnlicher Vorgang, heißt es dazu vom Land. Anders als ursprünglich berichtet, sei das Budget der Konferenz nicht gesprengt worden. Die vom Land übernommenen Kosten für die Gesundheitskonferenz hätten letztlich nur 23.341,81 Euro brutto betragen statt der veranschlagten 25.000 Euro brutto, erklärte die Landespressestelle.