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Noch kein Parteiausschluss nach SJ-Eklat

Wie es mit der Spitze der Sozialistischen Jugend (SJ) in Vorarlberg und der SPÖ weitergeht, ist weiterhin unklar. Nach einem umstrittenen Posting zum Nahost-Konflikt soll ein Schiedsgericht entscheiden, ob die Vorsitzende der SJ Vorarlberg und deren Landessekretär von der Partei ausgeschlossen werden. Indes veröffentlicht die SJ weiterhin Beiträge zum Nahost-Konflikt.

Noch immer ist unklar, ob die Vorsitzende sowie der Landessekretär der SJ in Vorarlberg von der SPÖ ausgeschlossen werden oder nicht. Ein Schiedsgericht soll über den Parteiausschluss entscheiden. Bis 15. Dezember haben die zwei der SJ nun aber Zeit, zwei Mitglieder des insgesamt fünfköpfigen Landesschiedsgerichtes zu nennen. Dann wird dieses demokratisch entscheiden. Gegen die Entscheidung könnten die Betroffenen dann noch berufen. In diesem Fall würde der Bundesparteivorstand entscheiden.

Auf ihrem Instagram-Account kritisiert die SJ den angedrohten SPÖ-Parteiausschluss: „Wir lassen uns weder von Ausschlussdrohungen noch durch Streichung von Förderungen einschüchtern.“

Posting der SJ als Auslöser

Anlass für die Diskussion über einen Ausschluss aus der Partei ist ein umstrittenes Posting der SJ in sozialen Netzwerken. Darin heißt es unter anderem: „Nach dem Angriff der Hamas führt Israel einen erbarmungslosen Krieg im Gazastreifen. (…) Nieder mit der Heuchelei – für die Verteidigung von Gaza!“ Das Posting stammt von Mitte Oktober und ist auch nach viel Kritik noch online.

Weitere Posts zum Nahost-Konflikt veröffentlicht

Auch nach dem Eklat veröffentlichte die SJ auf ihren Social-Media-Accounts weiterhin Posts zum Nahost-Konflikt. Darin rief sie unter anderem zu Demonstrationen auf.