„Wir überprüfen, wie der Kodex genau formuliert werden kann. In ein paar Wochen kommt ein Vorschlag von unserer Seite“, so Wallner gegenüber dem ORF Vorarlberg. Ein so großes Interesse am „Vorarlberger Kodex“ auch aus anderen Bundesländern habe er nicht erwartet. Ob Asylwerber überhaupt zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden können, muss erst rechtlich im Innenministerium geklärt werden.
"Vorarlberg Kodex“ sorgt für Diskussion
Mit dem "Vorarlberg Kodex“ will die Ländle-ÖVP Asylwerber zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten. Dieser Vorstoß hat für ordentlich Diskussion gesorgt.
Künftig sollen Asylwerbende schon bei der Übernahme in die Grundversorgung einen in Ausarbeitung befindlichen „Vorarlberg Kodex“ unterschreiben. Als einziges Bundesland biete man kostenlose Deutschkurse, dafür erwarte man sich im Gegenzug, dass Asylwerbende sich bei Gemeinden oder Vereinen zu gemeinnütziger Arbeit verpflichteten, so ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück. Gerade das ehrenamtliche Zusammenarbeiten ermögliche Kontakte und helfe Mauern abzubauen – mher dazu in ÖVP stellte „klare Regeln“ für Asylwerbende vor.