Mit ihrem Protest vor dem Landhaus wollten die rund 20 Umweltaktivisten von „Extinction Rebellion“ erneut Druck auf die Landesregierung machen, das Großprojekt Feldkircher Stadttunnel, von den Gegnern als „Tunnelspinne“ bezeichnet, zu stoppen und insgesamt Maßnahmen für die Umwelt umzusetzen.
Unter anderem mit einer großen Betonspinne blockierten sie den Eingang zur Tiefgarage des Landhauses. Über dem Eingang des Landhauses wurde ein Transparent aufgerollt, dass Flammen zeigt – diese sollten symbolisieren, dass die Welt in Flammen steht.
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Feuerwehr musste mit Steiger anrücken
Um 9.00 Uhr begann die Landtagssitzung. Aufgrund des mit Landtagssitzungen einhergehenden Demonstrationsverbots rund um das Landhaus begann die Polizei, die Blockade aufzulösen. Um zwei Protestierende aus einem Geflecht von Holzstangen herauszulösen, musste die Feuerwehr mit einem Steiger anrücken.
Zwei Cobra-Beamte holten die Protestierenden dann am Seil aus dem Holzgeflecht. Die Cobra ist dann zuständig, wenn es um Einsätze in der Luft geht, denn dafür braucht es eine Spezialausbildung, die die „normale“ Polizei nicht hat. Zudem wurde ein Sichtschutz entlang der Straße aufgebaut – um Unfälle wegen gaffender Autofahrer zu vermeiden, so die Begründung.
Mehrere Aktivistinnen und Aktivisten wurden festgenommen. Die Auflösung der Blockade gestaltete sich zum Teil schwierig – auch aufgrund der Konstrukte wie der „Tunnelspinne“, die die Protestierenden vor Ort hatten. Die Polizeiaktion war am Mittag zwar weitgehend, aber noch nicht vollständig abgeschlossen. Die Polizei wird die Protestierenden bei der Bezirkshauptmannschaft anzeigen.
„Endlich weg vom Individualverkehr“
„Während die Welt buchstäblich brannte, feierte die Landesregierung Sommerpause. In Griechenland mussten Anwohnerinnen und Touristen vor den Feuern flüchten. Es gab sintflutartige Regenfälle – auch hier bei uns verloren Menschen dadurch ihre Existenz", erklärte Angela Stellmacher von „Extinction Rebellion“ in einer Aussendung am Mittwochmorgen.
„Wir müssen endlich runter vom Gaspedal und weg vom motorisierten Individualverkehr. Aber mit dem Bau der Tunnelspinne und der S18 passiert genau das Gegenteil“, so Stellmacher. Die Gruppe appelliert an die Verantwortung der Landesregierung, Maßnahmen zu ergreifen, die den Schutz der Umwelt und die Sicherung einer lebenswerten Zukunft für alle Generationen gewährleisten.
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Bannmeile bei Landtagssitzungen
Bereits vor der Sommerpause hatte die Gruppe vor dem Landhaus protestiert, die Aktivisten wurden jedoch auch damals von der Polizei weggetragen. Bei Landtagssitzungen ist eine Bannmeile von 300 Metern rund um das Gebäude vorgeschrieben, in der bei Sitzungen keine Demonstrationen stattfinden dürfen. Diese Regelung soll dazu dienen, dass die Abgeordneten ungestört und unbeeinflusst anreisen, diskutieren und entscheiden können. Die Aktivistengruppe protestierte auch bereits innerhalb des Sitzungssaals.