Die grüne Klubobfrau Eva Hammerer kündigte am Donnerstag in einer Presseaussendung eine Änderung der Betreuungstarife in Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen an. Ab dem 1. Jänner 2024 soll der Besuch von Kleinkindbetreuungseinrichtungen und Kindergärten für Familien mit geringem Einkommen kostenlos sein.
Die Regierungsparteien ÖVP und Grüne brachten laut Hammerer einen entsprechenden gemeinsamen Antrag in den Landtag ein. Formell muss die Änderung noch abgesegnet werden, aber aufgrund der Einigung der beiden Regierungsparteien wird bereits davon ausgegangen, dass die Regelung fix kommt.
Hammerer geht davon aus, dass mehr als 700 Kinder davon profitieren werden. In Vorarlberg wurden im vergangenen Kindergartenjahr 17.219 Kinder in Kinderbetreuungseinrichtungen (Kleinkinderbetreuung, Spielgruppe und Kindergarten) betreut.
Soziale Staffelung
Die soziale Staffelung des Elternbeitrags wurde 2016 ins Leben gerufen. Eltern, die in Stufe eins (Mindesttarif) fallen, erhalten die Kinderbetreuung ab nächstem Jahr kostenlos. Das heißt zum Beispiel, eine Alleinerzieherin mit einem Kind, die netto bis zu 1.898,60 Euro verdient, kann die kostenlose Betreuung von maximal 25 Stunden in Anspruch nehmen.
Kritik von NEOS
Der Vorarlberger NEOS-Klubobmann Johannes Gasser kritisierte die Pläne zur kostenfreien Kinderbetreuung für einkommensschwache Familien. Er forderte eine Entlastung auch für die Mittelschicht in Vorarlberg, wo die Kinderbetreuungskosten zu den höchsten in Österreich gehören. Gasser warnte, dass der berufliche Wiedereinstieg nach der Geburt für viele Familien ein Nullsummenspiel bleiben könnte.