Peter Filzmaier
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Politik

Bürgermeister wechseln vor Wahlen für „Amtsinhaber-Bonus“

In Vorarlberg werden erst in zwei Jahren die Gemeindevertretungen neu gewählt, doch schon jetzt gibt es in manchen Gemeinden ein Sesselrücken um die Bürgermeisterposition: Bis November steht in fünf Orten ein Wechsel an der Spitze an. Laut Politologe Peter Filzmaier geht es bei diesen Wechseln unter anderem um den Aufbau eines „Amtsinhaber-Bonus“ für die nächste Wahl.

Bei den Bürgermeisterwechseln spiele Filzmaier zufolge eine Neuaufstellung hinsichtlich der in zwei Jahren anstehenden Wahl mit. „Diese Zeit braucht man einerseits, um einen Amtsinhaber-Bonus aufzubauen und andererseits gibt es ja noch andere Wahlen in einem Jahr, nämlich die Nationalratswahl und die Vorarlberger Landtagswahl“, merkt er an. Dabei würden die Gemeindeoberhäupter zwar nicht selbst auf den Stimmzetteln stehen, die Parteien bräuchten sie aber als Wahlkämpfer vor Ort.

Vizebürgermeister als „relativ sicheres Ticket“

Wenn ein Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin zurücktritt, rückt in vielen Fällen die Vizebürgermeisterin oder der Vizebürgermeister nach. Filzmaier zufolge sei das ein „relativ sicheres Ticket“, um die Mehrheit einer Partei innerhalb einer Gemeinde zu halten.

Er nennt dabei ein fiktives Beispiel: „Wenn beispielsweise Wolfurt einen Bürgermeisterkandidaten hat, der damals fast 70 Prozent der Stimmen erreicht hat, dann ist es für den Nachfolger zwar schwierig, diese Ergebnisse zu wiederholen“, führt Filzmaier aus. Dass die Partei und der neue Bürgermeister über 50 Prozent und damit bei der absoluten Mehrheit bleibe, sei hingegen wahrscheinlich.

Wechsel als geordnete Übergabe positiv sehen

Zwei der fünf Bürgermeister, die in Vorarlberg kürzlich zurückgetreten sind, gehen in Pension. Die anderen haben persönliche Gründe für ihre Entscheidung angegeben. „Das Bürgermeisteramt ist – und zwar egal wo – ein Amt mit sehr großer Verantwortung bis hin zur persönlichen Haftung“, gibt Filzmaier zu bedenken.

Allerdings solle man solche Wechsel auch positiv sehen, betont er. Politikerinnen und Politiker, die „quasi von der Volljährigkeit bis hin zur Pension oder gar zur Bahre im Amt verbleiben“, würden schließlich oft kritisiert werden, meint Filzmaier. Dementsprechend seien Wechsel als geordnete Übergabe durchaus positiv zu sehen.