Autobahn A14 bei Koblach
Hanno Thurnher
Hanno Thurnher
Politik

NEOS fordert visionäre Verkehrsmodelle

NEOS hat am Mittwoch in der „Aktuellen Stunde“ des Landtags ein Umdenken in der Verkehrspolitik gefordert. Es brauche ein visionäres Verkehrsmodell, große Straßen dürften nicht mehr geplant werden, ohne eine entsprechende Alternative auf der Schiene zu prüfen, verlangte NEOS-Verkehrssprecher Garry Thür.

Thür stellte fest, dass ein Erreichen der Vorarlberger Energieautonomie bis 2030 unmöglich sei, wenn man am „veralteten Mobilitätskonzept“ aus dem Jahr 2019 festhalte. Auch müsse Mobilität für die Menschen leistbar bleiben. Der NEOS-Mandatar verhehlte seine Unzufriedenheit über mangelnde Verkehrsentlastung in Vorarlberg nicht. Er kritisierte das Festhalten der Stadt Feldkirch am sich nun im Bau befindlichen Stadttunnel (geplante Fertigstellung: 2030) anstelle einer Bahn-Lösung. Im mittleren Rheintal gebe es kein Entlastungsprojekt, weil das eine Konkurrenzsituation zum Stadttunnel bedeuten würde, im unteren Rheintal gehe die ewige Debatte über die überholte Bodensee-Schnellstraße (S18) weiter. Die Schienenanbindungen in die Nachbarländer Schweiz, Deutschland und Tirol seien alle einspurig ausgeführt, bemängelte Thür. Vorarlberg sei in Sachen Mobilität schon längst kein Vorreiter mehr.

Landesregierung verteidigt aktuelles Mobilitätskonzept

Die Sprecher von FPÖ, SPÖ und ÖVP hingegen hielten das – von der Landesregierung einstimmig beschlossene – Mobilitätskonzept für passend und tragfähig. Für ein neues Modell bestehe kein Anlass, die Problemfelder seien bekannt, sagte FPÖ-Verkehrssprecher Daniel Allgäuer. Papier sei genügend produziert worden, nun gehe es um die Umsetzung. Martin Staudinger (SPÖ) wünschte sich die Realisierung auch kleinerer Vorhaben mehr als die Diskussion sogenannter „Jahrhundertprojekte“, Patrick Wiedl (ÖVP) verwies darauf, dass die Landesregierung an Verbesserungen „ständig dran“ sei. Im Rheintal sei mit Bahn und Bus vieles möglich, auch werde das Radwegenetz ständig verbessert. Man solle die Vision nicht aus den Augen verlieren, „aber rasch umsetzen, was machbar ist, und das macht die Landesregierung“, so Wiedl. Auch Grünen-Verkehrssprecher Christoph Metzler sprach von guten Voraussetzungen im öffentlichen Verkehr, „es passiert viel in Vorarlberg“. Doch müsse man die Menschen zum Umsteigen bewegen.

Verkehrslandesrat Marco Tittler (ÖVP) betonte die Tragfähigkeit des Mobilitätskonzepts. Vorarlberg habe eine gute Straßeninfrastruktur mit Verkehrswegen von etwa 800 Kilometern Länge und 600 Brücken. Erhaltung und gegebenenfalls Modernisierung der Infrastruktur seien oberstes Ziel, ebenso gelte es Lückenschlüsse zu tätigen. „Es braucht auch eine Kosten-Nutzen-Analyse“, stellte Tittler fest. Die Kapazitäten würden nicht auf die Spitzen ausgelegt: „Vorarlberg steht 23,5 Stunden pro Tag nicht im Stau.“ Mobilitätslandesrat Daniel Zadra (Grüne) verwies wie Thür darauf, dass radikal Treibhausgasemissionen einzusparen seien. In Sachen Öffentlicher Personennahverkehr könne man aber stolz sein, führte Zadra 81.141 im Jahr 2022 verkaufte Jahrestickets an. „Jeder dritte Erwachsene besitzt eine solche Karte, das ist sensationell“, sagte Zadra.