Die Gremien müssten entscheiden, ob eine Urabstimmung zur Frage des Parteivorsitzes überhaupt möglich ist. Wenn die Gremien am Mittwoch eine Mitgliederbefragung beschließen, werde sie sich diesem Vorschlag aber nicht verschließen.
Sprickler-Falschlunger am Mittwoch in Wien
Aus Vorarlberg ist beim SPÖ-Bundespartei-Präsidium und -Parteivorstand am Mittwoch nur Gabriele Sprickler-Falschlunger dabei. Im Präsidium hat sie als Landespartei-Chefin einen fixen Platz. Dass Sprickler-Falschlunger auch im Vorstand die einzige Vorarlbergerin ist, liegt an der Größe der Landes-Partei. Diese und die Höhe der Mitgliedsbeiträge geben vor, wer wieviel Plätze bekommt. Bei den Sitzungen ab 13.00 Uhr geht es um die Zukunft von Pamela Rendi-Wagner als SPÖ-Bundepartei-Chefin.
Doskozil bewirbt sich um SPÖ-Parteivorsitz
Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil verkündete am Dienstag, dass er SPÖ-Chef werden will. Zuvor waren die Konflikte mit der SPÖ-Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner eskaliert. Doskozil fordert einen Mitgliederentscheid, Rendi-Wagner dürfte eine Abstimmung an einem vorgezogenen Parteitag bevorzugen. Dafür aber, so Doskozil, „stehe ich nicht zur Verfügung“.
„Ich habe mich daher nach Rücksprache mit meinen Freundinnen und Freunden der SPÖ Burgenland entschlossen, mich mit unserem Programm, unseren Inhalten und einem breiten Team, das ich noch vorstellen werde, für den Parteivorsitz der SPÖ zu bewerben“, kündigte Doskozil an. Dazu werde er dem am Mittwoch tagenden SPÖ-Bundesparteipräsidium einen „Mitgliederentscheid nach §24 des Organisationsstatuts“ vorschlagen.
Mit einer „Urabstimmung“ sei „die nötige Klarheit gegeben, damit unsere Genossinnen und Genossen in Salzburg ungestört die Wahlen am 23. April schlagen können“, hieß es. „Für eine Wahl auf einem überhastet organisierten Sonderparteitag, der nicht im Sinne unserer Salzburger Freundinnen und Freunde ist, stehe ich nicht zur Verfügung“, ließ Doskozil wissen – mehr dazu in ORF.at.