Beim Thema Raumplanung geht es eigentlich in allen Gemeinden um dieselben Fragen: Was soll gebaut werden? Wie darf gebaut werden? Und vor allem: Wo soll gebaut werden? Um diese heiklen Fragen einfach zu beantworten, gibt es den „Räumlichen Entwicklungsplan“ (REP).
Erstellung dauerte zwei Jahre
Die Vorgabe des Landes war klar: bis Ende 2022 müssen alle Gemeinden einen Räumlichen Entwicklungsplan vorweisen. Der Gemeinde Göfis ist das geglückt – auch wenn es nicht leicht war. Statt wie geplant einem Jahr hat der Prozess schlussendlich zwei Jahre gedauert – hauptsächlich weil wegen der Pandemie keine Sitzungen oder Treffen mit der Bevölkerung möglich waren, erklärt Bürgermeister Thomas Lampert: „Wir haben aus der Not eine Tugend gemacht und haben einen Fragebogen entwickelt, den wir an alle Haushalte geschickt haben“, berichtet Lampert: „Der Rücklauf war sehr hoch. Wir konnten mit den Daten, die wir reinbekommen haben, sehr viel anfangen.“
Wichtiges Thema Zentrumsgestaltung
Weil Grundstücke immer teurer werden, will Göfis mit dem REP dafür sorgen, dass die Siedlungsränder gehalten und eine Verdichtung nach innen gestaltet werden kann. Und auch die Zentrumsgestaltung ist wichtig, weiß der Bürgermeister: „Göfis ist eine Zuzugs-Gemeinde. Immer mehr Menschen kommen nach Göfis, und sie müssen und wollen sich irgendwo treffen.“ Dafür habe Göfis in den letzten Jahren im Zentrum einen Platz schaffen: „Aber das wollen wir nicht nur im Zentrum machen, sondern auch in den sogenannten Parzellenkernen. Wir wollen diese weiterentwickeln und auch dort Begegnungsplätze schaffen.“
Warten auf „Räumlichen Entwicklungsplan“
Beim Thema Raumplanung geht es in allen Gemeinden um dieselben Fragen: Was soll gebaut werden? Wie darf gebaut werden? Und vor allem: Wo soll gebaut werden? Um diese heiklen Fragen zu beantworten, gibt es den „Räumlicher Entwicklungsplan“. Seit Jahresbeginn müsste jede Gemeinde im Land ihren ausgearbeitet haben – aber noch nicht alle sind schon soweit
Viele Gemeinden noch im Erstellungsprozess
Göfis verfügt nun über einen vom Land genehmigten Räumlichen Entwicklungsplan. Das haben aber noch längst nicht alle Gemeinden in Vorarlberg gemacht, sagt Wirtschaftslandesrat Marco Tittler (ÖVP): „Viele befinden sich noch im Prozess. Etwa die Hälfte hat ein räumliches Entwicklungskonzept übergeführt in den räumlichen Entwicklungsplan. Einige Gemeinden haben abgeschlossen, aber viele befinden sich zur Stunde auch noch in diesem Erstellungsprozess.“
Lingenau wartet noch auf Prüfung durch das Land
So wie die Gemeinde Lingenau: Dort wartet man derzeit auf eine Prüfung des REP durch das Land. Danach soll geprüft werden, ob erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt zu erwarten sind. Bis wann der REP fertig sein wird, kann Bürgermeister Philipp Fasser noch nicht abschätzen. Die Stoßrichtung ist aber klar: „Es geht natürlich darum, sich ein Bild des des Dorfes zu machen. Wir sind sehr klassisch aufgestellt, das heißt mit einem verdichteten Zentrum. Das hat sich natürlich alles auch aus der Historie entwickelt. Und nach außen hin wird es relativ locker. Und es ist für uns ein klares Ziel gewesen, diese Bereiche auch in Zukunft zu erhalten.“
Blick auf einen längeren Zeitraum
Gerade für kleinere Gemeinden ist die Erstellung eines Räumlichen Entwicklungsplans eine große Herausforderung, sagt Fasser – die sich aber lohne: „Ich finde, es ist ein sehr positiver Prozess, weil ich es schon für wichtig halte, dass man sich beim Thema Raumplanung und Widmungen auch wirklich einmal auf einen längeren Zeitraum hinaus wirklich im Klaren ist, wo die Reise hingeht.“ Denn ein REP ist auf die Gemeindeentwicklung in den nächsten zehn bis 15 Jahren ausgelegt.
Raumplanung auf Gemeindeebene wichtig
„Wir denken, dass die Raumplanung auf der Gemeindeebene wichtig ist“, erklärt Wirtschaftslandesrat Tittler: „Und, dass sie auf der Gemeindeebene stattfinden soll, dass Raumplanung sehr eng auch mit den Bürgern stattfinden soll.“ Das Land möchte hier entsprechend unterstützen: „Natürlich auch dazu, dass sich die räumlichen Entwicklungspläne dann ineinander fügen, gerade an den Schnittstellen zu anderen Gemeinden.“
Verzögerung vorerst ohne Konsequenzen
Die gute Nachricht für alle Gemeinden, die ihr Räumliches Entwicklungskonzept nicht rechtzeitig abgeschlossen haben: sie müssen keine Sanktionen des Landes befürchten. Allerdings wird das Raumplanungsgesetz derzeit überarbeitet. Und künftig soll klar geregelt sein, was passiert, wenn eine Frist nicht eingehalten wird.