Die Halle ist im Betriebsgebiet Pfeller zwischen der Firma Offset-Druckerei und der Transportfirma Bischofsberger geplant und soll Ende April 2023 die ersten Flüchtlinge beherbergen. Das Land hat die Halle gepachtet.
Die Gemeinde sei im Vorfeld nicht eingebunden gewesen, sondern sei vor vollendete Tatsachen gestellt worden, kritisiert Schierle im ORF Vorarlberg-Interview am Montagabend. Eigentlich sollten Gemeinden und Land gemeinsam agieren und das Land sollte vor der Unterschrift mit der Gemeinde reden. Seiner Ansicht nach ist eine Großunterkunft in einer Gewerbehalle ungeeignet, deshalb lehnt er auch das Vorhaben des Landes ab.
„Die Vorgehensweise des Landes ist für uns als Gemeinde unverständlich. Ohne frühzeitige Einbindung der Gemeinde, ohne Ausloten von alternativen Möglichkeiten wird über die Köpfe der Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger eine Entscheidung getroffen“, kritisiert der Bürgermeister.
Flugblatt für die Bevölkerung
Es sei für die Nutzung als Flüchtlingsquartier auch die Zustimmung des Grundeigentümers nötig, da es sich um eine Widmungs- und Nutzungsänderung handle, so der Bürgermeister. Aktuell sei man in juristischer Abklärung, welche Möglichkeiten es für die Gemeinde gibt.
In erster Linie gelte es nun, die Bevölkerung zu informieren, sagt Schierle. Ein Flugblatt soll am Dienstag verteilt werden. Er betont auch, dass es nicht stimme, dass seine Gemeinde keine Flüchtlinge aufnehmen will. Derzeit hätten 40 eine Unterkunft in Schwarzach.
LR Gantner: „Keine optimale Abstimmung“
Der zuständige Landesrat Christian Gantner (ÖVP) sagte auf Anfrage des ORF Vorarlberg, dass dem Land die Halle für die Unterbringung von Flüchtlingen angeboten worden sei. „Mir war und ist es in jedem Fall wichtig, dass zuerst der Bürgermeister über das Vorhaben informiert wird“, so Gantner. In diesem Fall sei die Abstimmung mit dem Bürgermeister aber nicht optimal verlaufen. Die Information sei schneller an die Öffentlichkeit gelangt, als es der Gemeinde und dem Land recht war.
„Wir wollten es schrittweise machen. Zuerst den Bürgermeister, dann die Anrainer und schließlich die Öffentlichkeit informieren. Das hat aber leider nicht funktioniert“, so Gantner. Er zeigt sich aber zuversichtlich, dass das Land gemeinsam mit der Gemeinde eine Lösung finden wird.