Die Geheimsitzung der SPÖ am Dienstagabend
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Politik

SPÖ-Geheimtreffen ohne konkretes Ergebnis

Viermal wurde der Ort gewechselt, mehr als fünfeinhalb Stunden hat das erweiterte Präsidium der SPÖ am Abend über die Abhörvorwürfe und einen neuen Parteichef-Kandidaten diskutiert. Aber die Vorwürfe sind nicht vom Tisch, und eine Einigung gibt es auch nicht – aber immerhin einen neuen Kandidatenvorschlag.

Vor der Sitzung lieferte man sich ein Versteckspiel: Um den Sitzungsort vor den Medien geheim zu halten, wurde das Treffen insgesamt viermal verlegt. Parteivorsitzender Martin Staudinger verriet den Teilnehmern erst eine Stunde vor Beginn, wo die Besprechung stattfindet.

Mehr als fünfeinhalb Stunden hat das erweiterte Präsidium über die Abhörvorwürfe zwischen dem SPÖ-Klubvorsitzenden Thomas Hopfner und dem Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch sowie die Kandidaturen für den Posten des Parteivorsitzenden dann diskutiert.

Der ehemalige Bludnezer Vize-Bürgermeister Mario Leiter
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Der ehemalige Bludenzer Vizebürgermeister Mario Leiter brachte bei dem Geheimtreffen einen neuen Vorschlag ins Spiel

Leiter: Staudinger sollte weitermachen

Einen neuen Vorsitzenden gibt es dennoch nicht, aber einen neuen Vorschlag vom ehemaligen Bludenzer Vizebürgermeister Mario Leiter: „Für mich der breiteste Kandidat wäre die Fortsetzung vom Martin Staudinger, dass er das weiterführt. Thomas Hopfner ist ein Klubobmann, der die Konzentration auf den Klub haben sollte. Und gleichzeitig können die anderen sich neu formieren und wirklich die Partei rundum in Vorarlberg wieder neu aufbauen“, so Leiter nach der Sitzung: „Wir haben sicher drei Stunden über diesen Vorschlag diskutiert.“

SPÖ-Klubvorsitzender Thomas Hopfner
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SPÖ-Klubvorsitzender Thomas Hopfner nach der Sitzung

Hopfner kann sich Fortsetzung vorstellen

Hopfner wäre gerne selbst Parteivorsitzender geworden, kann aber mit dem Vorschlag offenbar gut leben: „Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass ich gut zusammenarbeiten kann mit dem jetzigen Parteivorsitzenden Martin Staudinger. Es war im Gespräch heute auch eine Diskussion wieder in diese Richtung – so was kann ich mir natürlich auch vorstellen.“ Er bleibe natürlich Klubobmann, so Hopfner.

SPÖ-Landesparteivorsitzender Martin Staudinger
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SPÖ-Landesparteivorsitzender Martin Staudinger am Dienstagabend

Staudinger will sich nicht festlegen

Staudinger selbst hält sich noch sehr bedeckt: „Die formale Wahl findet, wie ich schon oft gesagt habe, am 16. Oktober statt. Davor gibt es natürlich Besprechungen über mögliche Kandidaturen, aber wir wissen dann fix, wer kandidiert, wenn die Frist vorbei ist, und davor kann ich nicht mehr sagen.“

Vorwürfe noch nicht vom Tisch

Es macht also den Eindruck, dass alle Beteiligten mit einer Fortsetzung von Staudinger leben können, er selbst muss sich das aber wohl noch genau überlegen. Staudinger wollte die Position des Vorsitzenden ja eigentlich an Klubobmann Hopfner abgeben. Hopfner wiederum sagt, er könne gut in dieser Konstellation weiterarbeiten. Damit sind zwar die Vorwürfe und das öffentlich gezeigte Misstrauen innerhalb der Landesparteispitze noch nicht vom Tisch, man präsentiert sich aber nach außen wieder als Team.

Parteiinterne Abhörvorwürfe

Im Konflikt um die Kandidaturen für den SPÖ-Landesparteivorsitz waren zuvor Abhörvorwürfe erhoben worden. Angeblich war ein Telefongespräch zwischen dem Bregenzer Bürgermeister Ritsch und dem SPÖ-Klubvorsitzenden Hopfner unerlaubt mitgeschnitten worden. Hopfner stritt zwar ab, selbst die Aufzeichnung gemacht zu haben, gab aber zu, das Gespräch laut geschaltet zu haben. Offenbar habe dann eine andere Person im Raum das Gespräch mit dem Handy aufgenommen. Laut Hopfner hat Ritsch ihm in dem Gespräch in schrillem Ton gedroht. Der Staatsanwaltschaft liegt inzwischen eine Sachverhaltsdarstellung zu dem Vorgang vor.

Konflikt um Nachfolge als Landesparteivorsitzender

Ausgelöst worden war der aktuelle Konflikt bereits im Juli. Da hatte Landesparteivorsitzender Staudinger als seinen Nachfolger Hopfner vorgeschlagen. In der Vorarlberger SPÖ kam es allerdings nicht gut an, dass Staudinger diesen Vorschlag über die Medien kommuniziert hatte, ohne maßgebliche Personen in der Partei zu informieren.