Die Gemeinden müssen in der CoV-Krise neue Aufgaben schultern, nehmen aber gleichzeitig viel weniger ein. Der Gemeindeverband schätzt, dass die Kommunen rund 60 Millionen weniger in den Kassen haben – unter anderem weil Einnahmen aus der Gästetaxe und der Kommunalsteuer eingebrochen sind.
Der Bund hilft jetzt in Form eines zweiten großen Finanzpakets aus: Nach der ersten Bundesmilliarde im Frühling stellt der Bund den Gemeinden nun weitere 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Vorarlberger Gemeinden bekommen mit den Landeshilfen damit insgesamt über 100 Millionen Euro. Mit der Unterstützung wollten Bund und Land den Gemeinden finanzielle Sicherheit bieten, so Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP). Ein großer Teil der Verluste könne dadurch abgedeckt werden.
Kosten für Gehaltsreform der Musikschullehrer
Neben der Soforthilfe übernimmt das Land auch die Mehrkosten in Höhe von 900.000 Euro für die geplante Gehaltsreform für Musikschullehrer. Auch müssen die Gemeinden grundsätzlich jedes Jahr mehr in den Sozialfonds einzahlen. Diese Ausgabensteigerung soll laut Wallner wenigstens gedämpft werden.