„Es ist historisch einmalig, dass das Budget die Zustimmung aller Fraktionen im Landtag findet. Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, alle Parteien mit an Bord zu holen. Nun ist der Weg für einen einstimmigen Beschluss des Krisenbudgets 2021 frei“, nimmt der Grüne Klubobman Daniel Zadra Bezug auf die am Montag bekannt gewordene Einigung über das Budget 2021.
VP-Klubobmann Roland Frühstück formuliert es so: „Die Entscheidungsträger im Vorarlberger Landtag beweisen mit dieser Zustimmung einmal mehr, dass bei uns im Land gerade in Zeiten der Krise die Uhren anders ticken als in Restösterreich. Dieses Zusammenrücken stimmt mich optimistisch für 2021. Wir werden diese Pandemie gemeinsam besiegen und wollen gestärkt aus dieser Krise herausgehen!“
Dank gilt allen Fraktionen
Frühstück verweist auf die guten Gespräche mit SPÖ und NEOS, die von Anfang an mit dem ernsthaften Willen, das Budget mitzutragen, geführt worden seien: „Alle Beteiligten waren extrem sachorientiert und stets bemüht eine Einigung zu erzielen. Dieser Stil zeichnet das politische Klima in kritischen Ausnahmesituationen in unserem Land ein Stück weit aus. Das kenne ich so in anderen Bundesländern nicht und freut mich ganz besonders.“
Die Vorschläge der Opposition seien von den Regierungsfraktionen genauestens geprüft worden, berichtet auch der grüne Klubobmann Zadra von den Gesprächen. Gemeinsam habe man tragfähige Kompromisse gesucht – und auch gefunden, freut sich Zadra: „Die Gespräche waren immer sehr konstruktiv und von dem gemeinsamen Ziel geleitet, in dieser schwierigen Zeit geschlossen hinter dem Budget stehen zu können.“
Kompromissbereitschaft wird gelobt
Roland Frühstück dankt speziell den Vorarlberger Freiheitlichen für deren Kompromissbereitschaft: „Die Offenheit von Seiten der FPÖ, das Budget in diesem Jahr mitzutragen, war der Türöffner für die anderen Fraktionen, sich mit den Regierungsparteien an einen Tisch zu setzen." Eine solche Einigung sei in anderen Bundesländern oder auf Bundesebene nur schwer vorstellbar.
Auch Zadra drückt seine Dankbarkeit für die Bereitschaft zum politischen Kompromiss aus: „Diese konstruktive Herangehensweise aller Oppositionsparteien ist keine Selbstverständlichkeit“, schließt der Grüne Klubobmann.