Ausgearbeitet wurde das Schutzkonzept von der Landessanitätsdirektion. Vorrangiges Ziel ist es, das Ansteckungsrisiko so weit als möglich zu minimieren. Im Konzept enthalten sind Empfehlungen für Wählerinnen und Wähler sowie für die Mitglieder der Wahlkommissionen.
Es handle sich dabei um Empfehlungen, nicht um verbindliche Vorgaben, betonte Wallner (ÖVP). Es liege an der Eigenverantwortung der jeweiligen Gemeinde- und Sprengelwahlbehörden, welche Maßnahmen schließlich getroffen werden.
Mindestabstand und Mund-Nasen-Schutz
Um den Mindestabstand von einem Meter einhalten zu können, soll nur eine bestimmte Anzahl von Personen in das Wahllokal gelassen werden. Während des gesamten Aufenthalts im Wahllokal ist ein Mund-Nasen-Schutz oder Gesichtsvisier zu tragen. Das betrifft die Wähler ebenso wie die Mitglieder der Wahlbehörden.
Für Mitglieder der Wahlbehörden besteht aber die Möglichkeit, auf eine Maske verzichten zu können, wenn etwa eine Plexiglaswand errichtet wird. Für alle soll die Möglichkeit zur Desinfektion der Hände an Ort und Stelle gegeben sein. Zudem soll das Wahllokal stündlich für mindestens fünf Minuten durchgelüftet werden.
Stifte von zu Hause mitbringen
Die Wähler sollen ihre Wahlinformation sowie den amtlichen Lichtbildausweis so vorzeigen, dass die Identität ersichtlich ist, die Mitglieder der Wahlbehörde diese aber nicht angreifen müssen. Die Tisch- und Stehpultflächen sollen in kurzen zeitlichen Abständen desinfiziert werden.
Auch die Kugelschreiber sollen nach jeder Stimmabgabe desinfiziert werden. Aus hygienischen Gründen wird empfohlen, die Stimmzettel schon zu Hause auszufüllen oder ein eigenes Schreibgerät in das Wahllokal mitzubringen. Direkt nach der Abgabe der Stimme soll das Wahllokal wieder verlassen werden.
Verschiebung der Wahl nicht gänzlich ausgeschlossen
An der Durchführung der Wahlen zweifelt Wallner trotz steigender Infektionszahlen vorerst nicht. Am 15. März – dem ursprünglichen Wahltermin, der infolge der Coronaviurs-Pandemie abgesagt wurde – gab es in Vorarlberg 48 bekannte Infektionsfälle, am Freitagvormittag waren es 32.
Der große Unterschied sei, dass wir seit März extrem dazugelernt haben, so Wallner. Im Frühjahr habe man es mit einer exponentiellen Zuwachsrate zu tun gehabt, jetzt hingegen gebe es keine unkontrollierte Verbreitung. Vielmehr schaffe man es, beim Auftreten von Fällen die Infektionskette frühzeitig zu unterbrechen. „Solange das so funktioniert, ist es beherrschbar“, betont der Landeshauptmann.
Einen Vorbehalt gebe es aber immer, so Wallner. Sollte sich das Virus doch unkontrolliert in der Bevölkerung ausbreiten und zu drastisch steigenden Fallzahlen führen, dann würde man erneut nicht wählen können. „Da sind wir im Moment aber keinesfalls“, betont Wallner.