In einem Rhythmus von zwei Wochen soll der Grenzübertritt in der Bodensee-Region schrittweise erleichtert werden, heißt es in der Video-Pressekonferenz der Grünen der Euregio Bodensee am Dienstag. Als erstes sollen Paare, die durch die Corona-Pandemie und die Grenzschließungen getrennt sind, sowie hilfsbedürftige Menschen die Möglichkeit bekommen, sämtliche Grenzen ohne Probleme überqueren zu können. Mittels einer Eigenerklärung könnten Kontaktpersonen erfasst werden, meinen die Grünen. Gleichzeitig sollen auch Rettungsdienste uneingeschränkt grenzüberschreitend arbeiten können.
Grüne wollen Grenzen rasch öffnen
Seit 17. März sind die Grenzen aufgrund der Coronavirus-Pandemie dicht. Nur in wenigen Ausnahmenfällen dürfen sie im Bodenseeraum überquert werden. Das muss sich ändern, sind sich die Grünen der Euregio Bodensee einig, und präsentieren einen Vorschlag für eine rasche Öffnung.
Kein einziger Tourist kommt derzeit ins Kleinwalsertal
Als nächsten Schritt können sich die Grünen eine Öffnung der Grenzen für die gesamte Bodensee-Regionen vorstellen. Denn die derzeitige Lösung, wonach man eigentlich nur im eigenen Land Urlaub machen kann, wäre etwa für das Kleinwalsertal katastrophal, sagt Thomas Gehring, Landtags-Abgeordneter der Grünen und zweiter Vizepräsident des bayrischen Landtags. Bleibt die Grenzschließung weiterhin aufrecht kommt kein einziger Tourist aus Deutschland oder Österreich ins Kleinwalsertal. Hier brauche die Bodensee-Region eine gemeinsame Vorgehensweise mit gemeinsamen Standards, die am besten europaweit gelten, sagt Gehring.
Gemeinsame Erklärung für Grenzöffnung
Der letzte Schritt wäre die komplette Grenzöffnung, sagt Daniel Zadra, Klubobmann der Vorarlberger Grünen. Die Grünen hoffen, dass die Verhandlungen für so einen Plan schon am Mittwoch aufgenommen werden und unterschreiben eine gemeinsame Erklärung dafür.