Eine erste Standortbestimmung sei es gewesen, so Wallner, nachdem sich die Entwicklung inzwischen stabilisiert habe. Die getroffenen Maßnahmen hätten Wirkung gezeigt, es gebe seit einigen Tagen kaum noch Zuwächse bei den Infektionen – das ermögliche jetzt, die Gesamtstrategie aufzulockern, um Wirtschaft und Gesellschaft schrittweise und kontrolliert wieder hochzufahren. Das sei absolut dringend notwendig angesichts der Entwicklungen am Arbeitsmarkt, so Wallner.
Es gebe eine große Zielsetzung, so der Landeshauptmann, „nämlich alles zu tun, um Arbeitsplätze zu retten und Existenzen zu sichern.“ Wer schneller durch die Krise komme, werde danach auch schneller wieder aufstehen: „Ich glaube, wir haben eine gute Chance, dass wir schnell wieder auf die Beine kommen“, so Wallner. Dazu gebe es jetzt im Wesentlichen fünf Pakete
„Wir brauchen einen Krisenplan 2“
An erster Stelle der Aufgaben stehe jetzt die Frage, was man bei einer zweiten Infektionswelle unternehmen werde, so Wallner. Wissenschaftler würden vor einer möglichen zweiten Welle warnen und daher müsse das Land sich für eine solche mögliche zweite Welle noch besser vorbereiten.
„Niemand will einen zweiten Lockdown, niemand will Wirtschaft und Gesellschaft erneut so in Bedrängnis bringen müssen“, sagte der Landeshauptmann. Deshalb würden nun Strategien entwickelt, um für den Fall einer zweiten Welle besser gerüstet zu sein, um wesentlich schneller Testungen vornehmen zu können und Gefährdungen gezielter eindämmen zu können: „Wir brauchen eine Gegenstrategie, um einen zweiten Lockdown mit aller Kraft zu vermeiden.“
Fünf-Punkte-Plan für Vorarlberg
Am Dienstagvormittag präsentierten Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) und Umweltlandesrat Johannes Rauch (Grüne) einen Fünf-Punkte-Plan, um Vorarlberg aus der Coronavirus-Krise zu führen. Zuvor seien dazu bei einer Regierungssitzung bereits konkrete Arbeitsaufträge erteilt worden.
Konjunktur- und Beschäftigungspaket
Als zweiten Punkt nannte der Landeshauptmann Maßnahmen zum Schutz von Wirtschaft und Arbeitsplätzen. Das Land erlebe zur Zeit am Arbeitsmarkt „Zahlen, wie wir sie noch nie hatten seit Kriegsende“, sagte Wallner. Also laute die Fragestellung: „Was ist beschäftigungswirksam und was setzt zusätzliche Impulse für die Konjunktur?“ Dazu seien jetzt bereits Branchengespräche angesetzt, um konkrete Maßnahmen zu treffen.
Mittelfristige Finanzplanung
„Die Budgets stehen Kopf“, stellte Wallner fest und kündigte als dritten Punkt an, die mittelfristige Finanzplanung zu überarbeiten. Die jetzigen Budgets seien nicht krisenresistent, man müsse erneut über den Landeshaushalt gehen, so Wallner. Das sei eine schwierige Aufgabe, da seien Umpriorisierungen notwendig: „Das wird uns bis tief in den Herbst beschäftigen.“
Unterstützungen zusammenfassen
Als vierte Maßnahme und Unterstützung für alle betroffenen Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Organisationen sollen die Hilfsmaßnahmen und -leistungen des Landes in allen Bereichen – Wirtschaft, Tourismus, Sport, Elementarpädagogik und Schulen, Wissenschaft und Weiterbildung sowie Kunst und Kultur – übersichtlich zusammengefasst dargestellt werden.
Lehren für die Zukunft ziehen
Als fünften und letzten Punkt nannte der Landeshauptmann die Frage: „Was lernt man aus so einer Situation?“ Wie könne man auch für die Zukunft Kräfte bündeln und neue Wege gehen und welche Zukunftsthemen seien wichtig nach der Krise. Er wolle gerade auch mit Landesrat Johannes Rauch zusammenarbeiten, um solche Themen zu definieren, so Wallner. Man könne aus den Erfahrungen der Krise durchaus positive Lehren ziehen, z.B. in Bereichen wie Digitalisierung, Bildung und E-Learning oder regionale Selbstversorgung.
Besonders wichtig sei auch, Kinder und Jugendliche im Fokus zu behalten. Jüngere Leute würden gerade jetzt am Arbeitsmarkt besonders unter Druck geraten, so Wallner. Die Marke „Vorarlberg – Chancenreichster Lebensraum für Kinder“ gewinne nach der Krise mehr an Bedeutung als je zuvor.
Rauch: „Nach vorne schauen“
Umweltlandesrat Johannes Rauch betonte, es gelte jetzt, einen Schritt nach vorne zu machen: „In den letzten Wochen ging es sehr viel um Krankheit, um Krise, um Abwehr und Bewältigung, um einschneidende Maßnahmen und Ängste. Jetzt ist es Zeit, nach vorne zu schauen und Zuversicht zu vermitteln.“
Es gelte nun, kritisch zu bewerten: „Was haben wir geschafft? Was haben wir gelernt? Wie geht es weiter?“ Rauch dankte auch für die Zusammenarbeit in der Krise. Die letzten Wochen seien ein Beispiel gewesen an Kooperation über Ressortgrenzen und Organisationen hinweg.
Schnelle Grenzöffnung notwendig
Die Herausforderung am Arbeitsmarkt sei so groß wie die Bewältigung der Pandemie, ist Rauch überzeugt. Deshalb brauche man jetzt die Öffnung der Grenzen zu den Nachbarländern so schnell wie möglich, das sei nicht nur wirtschaftlich, sondern auch psychologisch für die Bevölkerung von großer Bedeutung. Die Entscheidungen darüber würden zwar in Wien und maßgeblich auch in Berlin getroffen, aber die Forderung danach werde deutlich gestellt.
Fokus auf Zukunfsprojekte
Im Vordergrund stehe jetzt, die Liquidität zu sichern und da sei „das Wirtschaftsressort jetzt massiv dran“, so Rauch. Unternehmen müssten gestärkt und eine Pleitewelle verhindert werden. Dazu gebe es aber gut aufgestellte Projekte. Am Arbeitsmarkt müsse man besonders auf die Verhinderung von Jugendarbeitslosigkeit achten.
Wichtig sei aber auch, den Blick auf sinnvolle Zukunftsprojekte zu richten, um einerseits den Wirtschaftsstandort zu halten und trotzdem z.B. die gesetzten Klimaziele zu verwirklichen, so Rauch. „Da wird es darauf ankommen, die richtigen Weichenstellungen vorzunehmen und die richtigen Abzweigungen zu nehmen.“ Als Beispiel nannte Rauch die regionale Selbstversorgung: „Wenn wir Masken selbst können, dann können wir auch regionale Versorgung.“ Es gelte, Abhängigkeit zu minimieren, regionale Wirtschaftskreisläufe zu stärken und die Energieautonomie voranzutreiben, so Rauch.