Die Legistik des Landes sei beauftragt, die Fristenläufe für verschiedene Szenarien zu prüfen, sagte Wallner am Mittwochabend in einer Video-Pressekonferenz. Sobald diese Überprüfung abgeschlossen sei, werde man sich überlegen, „wann ein möglicher Wahltag sein könnte“, so Wallner.
In diese Gespräche werde auch der Gemeindeverband eingebunden. An und für sich sei es für eine Entscheidung derzeit noch zu früh, weil man erst die nächsten Wochen abwarten und sehen müsse, wie sich die Infektionszahlen entwickelten.
Explizit wies Wallner auf die Gefahr einer zweiten Infektionswelle hin. Das Ziel sei aber jedenfalls, die Wahlen noch 2020 abzuwickeln. „Ich bin dafür, dass die Wahlen nicht zu lange verschoben werden“, betonte er. Die Kür der Gemeinderäte und Bürgermeister erst im Frühjahr 2021 – was die Landesverfassung ermöglichen würde – halte er „für die denkbar schlechteste Lösung“, so Wallner. Eigentlich wären die Wahlen für den 15. März geplant gewesen. Sie wurden wegen der Coronavirus-Pandemie aber kurzfristig abgesagt.
Wahl auch nächstes Jahr möglich
Die Verschiebung der Wahlen ist durch die Vorarlberger Landesverfassung gedeckt. „Bei außerordentlichen Verhältnissen, welche die Durchführung fälliger Gemeindevertretungswahlen unmöglich machen, können die Wahlen bis zu neun Monaten nach Beendigung dieser Verhältnisse durchgeführt werden“, heißt es im Artikel 14, Absatz 3. Der Landesverfassung würde es also auch entsprechen, wenn nicht im Herbst, sondern erst nächstes Jahr gewählt würde.
Wien-Wahl im Oktober
Die Wien-Wahlen werden am 11. Oktober 2020 abgehalten. „Der letztmögliche Termin ist der geeignete – und das ist der 11. Oktober“: So hat Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Mittwoch den Termin für die Wiener Landtags- und Gemeinderatswahl begründet – mehr Ludwig: Wien-Wahl am 11. Oktober (wien.ORF.at). Ebenfalls noch keinen Termin gibt es für die Gemeinderatswahlen in der Steiermark.