Am Donnerstag und Freitag werde die Lage aber noch einmal neu beurteilt. „Wir fahren auf Sicht“, sagte Wallner.
Der Landeshauptmann besprach sich am Mittwoch sowohl mit der Vorarlberger Gemeindeverbandspräsidentin Andrea Kaufmann (ÖVP) als auch mit Bürgermeistern. Bisher gebe es keine Probleme mit Wahlhelfern, die Wahlkommissionen seien „intakt“, so Wallner. Klar sei jedenfalls, dass die Wahlen nur abgehalten werden können, wenn die ordnungsgemäße Durchführung sichergestellt sei. Eine Absage der Wahlen könnte auch erst am Samstag erfolgen, sagte der Regierungschef.
Ebenfalls klar sei, dass die Wahlkampfaktivitäten anzupassen bzw. Hausbesuche einzustellen seien, sagte Wallner angesichts der Infektionszahlen in Vorarlberg sowie der getroffenen Sicherheitsmaßnahmen. Am Mittwochabend waren im Bundesland 15 Infektionen bekannt, mit weiteren sei zu rechnen, hieß es. 44 Personen standen unter Quarantäne, diese Zahl werde noch stark ansteigen. „Das Versenden von Infomaterial oder Anrufe sind aber natürlich weiter möglich“, so Wallner.
Müssten die Wahlen abgesagt werden, sei ganz schwer abschätzbar, zu welchem Zeitpunkt sie nachgeholt werden könnten. „Die Szenarien sind offen. Wenn die Epidemie mehrere Wochen oder Monate andauern sollte, kann natürlich auch in diesem Zeitraum nicht gewählt werden“, sagte Wallner.
Spezielle Hygienevorschriften
Es werde aber spezielle Hygienevorschriften geben. Für gefährdete Gruppen wird die Briefwahl empfohlen. Die zuständige Abteilung im Landhaus hat ein Informationsschreiben mit Hygienevorschriften der Sanitätsdirektion an die Gemeinden versendet, das auch im Wahllokal ausgehängt werden kann.
Die Informationsblätter wurden vergangene Woche an die Gemeinden verschickt, sagte Andrea Schenkermayr von der Abteilung Inneres und Sicherheit gegenüber der APA. Mehr sei „in der derzeitigen Situation nicht angedacht“. Die versendeten Richtlinien enthalten zum einen die inzwischen gut bekannten Empfehlungen wie Abstand besonders zu Hustenden und Niesenden einzuhalten und beim Niesen die Ellenbeuge oder ein Papiertaschentuch vorzuhalten.
Kübel für Taschentücher und Seifenspender
Zum anderen sind Vorgaben für die Einrichtung des Wahllokals aufgeführt, etwa dass mit Plastiksäcken ausgekleidete Kübel für Taschentücher aufgestellt oder für Wahlhelfer und Wähler Handwaschmöglichkeiten zugänglich sein müssen. Bei der Waschgelegenheit müssen ein Seifenspender und eine „hygienisch einwandfreie Handtrockenmöglichkeit“ – also kein Gemeinschaftshandtuch – zur Verfügung stehen. Außerdem wird vom Händeschütteln abgeraten.
Kugelschreiber feucht abwischen
„Gemeinschaftskugelschreiber“ im Wahllokal sind laut den ausgegebenen Richtlinien regelmäßig feucht abzuwischen. Wer möchte, kann auch seinen eigenen Stift mit in die Wahlkabine nehmen und mit diesem wählen – die meisten Wähler dürften die zugesendeten Stimmzettel aber ohnehin schon zu Hause ausfüllen, sagte Schenkermayr.
Wahlkartenwahl noch möglich
Wähler, die unter Quarantäne stehen, können ihre Stimme nur per Wahlkarte abgeben. Diese kann noch bis Mittwoch schriftlich beantragt, bis Freitag auf dem Gemeindeamt geholt werden. Letzteres dürfen die unter Quarantäne Stehenden allerdings natürlich nicht selbst erledigen – eine Wahlkarte kann aber auch von einem Bevollmächtigen abgeholt werden. Abgegeben werden kann sie dann per Post oder auch durch einen Boten beim Gemeindeamt, Hauptsache, sie trifft bis spätestens Freitag bei der Gemeinde ein.