Eine Visualisierung der geplanten Dammabrückung Rhesi
ORF
ORF
Politik

Streit in Koblach um Plakate gegen Rhesi

In Koblach geht der Streit über das Hochwasserschutzprojekt Rhesi in die nächste Runde. Anlass sind acht Plakate, auf denen die Rhesi-Gegner ihre Argumente gegen das Projekt vorbringen. Die Internationale Rheinregulierung kritisiert die Plakataktion.

Die geplante, deutliche Verbreiterung des Flusslaufs des Rheins im Bereich Koblach lässt die Wogen im Dorf hoch gehen. Die Gegner dieser Dammabrückung haben seit Monaten acht Plakate im Dorf positioniert, um ihr Nein gegen die Rheinaufweitung zu demonstieren.

Rhesi-Fronten verhärten sich

Die internationale Rheinregulierung protestiert gegen ablehnende Plakate in Koblach. Die Plakate würden polarisieren und seien illegal aufgestellt.

Eineinhalb Jahre statt vier Wochen

Die Projektbetreiber von der Internationalen Rheinregulierung sehen darin Stimmungsmache und äußern vor allem in Hinblick auf eine angedachte Volksabstimmung kommendes Jahr auch rechtliche Bedenken, so Markus Mähr, der Leiter der Internationalen Rheinregulierung: „Mit den Plakaten wird seit eineinhalb Jahren massiv Stimmung gemacht auf eine Art und Weise, die der Gesetzgeber so nicht vorsieht.“ Im Gesetz seien vier Wochen vorgesehen. „Ich denke, das ist fair, aber nicht, dass man so lange eine Gemeinde praktisch unter Geiselhaft nimmt und den Eindruck erweckt, dass alle dagegen sind“, so Mähr.

Eines der acht Plakate gegen Rhesi in Koblach
ORF
An diesen Plakaten ist in Koblach ein Streit entbrannt zwischen Intern. Rheinregulierung und Bürgerinitiative RheSiNat

Die Gegner des Projekts haben sich im Verein RheSiNat gebündelt. Sie können die Aufregung nicht verstehen, man sei ein ehrenamtlich tätiger Verein, sagt Norbert Bolter von der Bürgerinitiative RheSiNat: „Wir kommen nicht einmal in den amtlichen Teil des Gemeindeblatts, wenn wir über das Rhesi-Projekt informieren wollen. Wo sollten wir also sonst die Leute informieren? Da ist es doch am einfachsten und der geringste Aufwand, wenn man so ein Plakat aufhängt“, so Bolter.

Plakate von Gemeinde genehmigt

Bürgermeister und Gemeindevorstand haben im Nachhinein die Positionierung der Plakate genehmigt, weil es sich nicht um Werbetafeln handle, so der Koblacher Bürgermeister Gerd Hölzl: „Für uns ist es in erster Linie Information. Darum haben wir uns dazu entschlossen, der Gruppe RheSiNat diese acht Standorte befristet zu bewilligen.“

David gegen Goliath oder plakatives Wettrüsten?

Die Bürgerinitiative sieht einen Kampf David gegen Goliath, so Bolter: „Dass die das notwendig haben, bloß weil ein kleiner Verein mit 220 Mitgliedern so etwas machen will!“

Gegen ein plakatives Wettrüsten argumentiert die Internationale Rheinregulierung: „Ich denke, es ist auch im Sinne aller. Sonst müssten wir dann auch irgendwann anfangen, Plakate aufzustellen. Das ist sicher nicht im Sinne des Erfinders“, so Mähr.

In der Gemeinde Koblach brodelt es. „Das ist jetzt eine schwierige Situation, sobald die Fronten verhärtet sind“, so der Bürgermeister, denn: „So wie es sich jetzt momentan darstellt, geht diese Information verloren. “ Dann spiele man Emotionen in den Vordergrund und das sei hinderlich, wenn es um Informationen gehe, so Hölzl.