Große Unterschiede zwischen Xi, GILT und CPÖ
Unter den sieben Kleinparteien, die bei der Vorarlberger Landtagswahl antreten, finden sich auch Newcomer Xi, die Liste GILT und die Christliche Partei (CPÖ). Dabei prallen thematische und ideologische Welten aufeinander.
Xi steht nicht mehr nur für Vorarlberg, sondern seit der Parteigründung Anfang Sommer auch für Obmann Chris Alge. „Xi ist eine Partei, geboren in Vorarlberg, und steht für die Mitte der Mitte“, so Alge. Dieser „Mitte der Mitte“ entspringen drei zentrale Themen: „Kernkompetenzen haben wir in Umwelt, in Sicherheit und Vertrauen.“ Konkret rückt die Partei den Wasser- und Tierschutz in den Mittelpunkt, fordert eine ordentliche Polizei- und Heeresfinanzierung, eine aufeinander abgestimmte Wirtschafts- und Klimapolitik sowie ein Leben und Altern in Würde.
Letzteres verbindet Alge besonders mit dem Vertrauen in die Politik: „Wenn man weiß, was die Pensionisten für uns gemacht haben – und jetzt werden sie abgespeist mit zum Teil 1.000 Euro im Monat. Und ein Landtagsabgeordneter geht heim mit 70.000 Euro im Jahr – das kann es nicht sein.“ Aus diesem Grund würden Xi-Abgeordnete einen Teil ihres Politikerlohnes spenden.
CPÖ in drei Wahlkreisen
Nur in drei von vier Vorarlberger Wahlkreisen tritt die Christliche Partei mit Spitzenkandidat Erwin Dünser an – in Bregenz, Feldkirch und Bludenz. Die CPÖ steht für Kreuze in den Schulen, Sonntagsruhe und Einhaltung der Feiertage. Die Partei stellt sich gegen die Gender-Ideologie und tritt stattdessen für eine Stärkung der traditionellen Familie ein, die aus einem Vater, einer Mutter und den Kindern bestehe. Bei der letzten Landtagswahl erreichte die CPÖ 0,5 Prozent der Stimmen.
GILT will offene Demokratie
Und nur in einem Wahlkreis, nämlich in Feldkirch, tritt die Liste GILT an. Sie hofft laut Spitzenkandidat Thomas Doppelhofer auf einen „sanften Systemwechsel hin zu einer offenen Demokratie“. GILT stehe „für den Allgemeinwillen der Bevölkerung, deshalb machen wir unsere Entscheidungsfindung auch über Bürgerparlamente.“ Fernziel ist laut Doppelhofer „eine gewählte, unabhängige Expertenregierung.“
Bis dahin soll das Instrument der Volksabstimmung nach Schweizer Vorbild gestärkt werden. Bei ihrem ersten Antreten bei der Nationalratswahl 2017 erreichte GILT in Vorarlberg ein Prozent, vor zehn Tagen waren es noch 0,4 Prozent.