Ein staatenübergreifendes Gemeinschaftsprojekt, ein Budget von 900 Millionen Euro und eine Bauzeit von 20 Jahren: Rhesi steckt voller Superlative. Das Projekt hat sowohl Gegner als auch engagierte Verteidiger. Zu den Gegnern haben sich jetzt Schweizer Naturschutzorganisationen – der WWF und Pro Natura – gesellt. Die zentralen Kritikpunkte: Der Rhein werde nicht breit genug, die Aulandschaft mit ihren Tieren und Pflanzen sei dadurch gefährdet. Außerdem gebe es erhebliche Mängel im Verfahren selbst: Man habe Die Naturschutzorganisationen zu spät eingebunden.
„Geht zulasten der Bevölkerung“
Zu den Verteidigern zählt Landeshauptmann Markus Wallner. Man müsse „schon verärgert darüber sein, wenn jetzt der WWF in der Schweiz, in St. Gallen auftaucht und sozusagen ein Zurück an den Start verlangt“, so Wallner. Für ihn ist es nicht vorstellbar, wieder bei null zu beginnen, wie von den Schweizer Naturschützern gefordert. „Das geht zulasten der Sicherheit der Bevölkerung, das kann ich keinesfalls zulassen.“
Naturschützer gegen Rhesi
Das Projekt Rhein-Erholung-Sicherheit (Rhesi) gerät erneut unter Beschuss. Dieses Mal sind es Schweizer Naturschutzorganisationen, die das Vorhaben in der vorliegenden Form verhindern wollen.
Die Schweizer Kritik ist für Wallner nicht nachvollziehbar: „Der Naturschutz selbst kommt bei diesem Projekt sicher nicht zu kurz. Die jetzige Variante ist eine ökologisch durchdachte.“ Es könne daher nicht mehr um den Naturschutz gehen, sagt Wallner: „Mein Eindruck ist: Es geht um Verhinderung.“ Die Anträge der Naturschutzorganisationen liegen jetzt bei den Schweizer Behörden – damit sei der Vorarlberger Einfluss „eher gering“. Besser laufe es auf österreichischer Seite, so Wallner. „Da haben die Naturschutzorganisationen für das letztgenannte Projekt auch keinen Einspruch mehr angekündigt.“
Mähr: Gespräche auch mit dem WWF
Markus Mähr, der Projektleiter von Rhesi in Sankt Margarethen, verweist darauf, dass das Verfahren sehr partizipativ geführt worden sei. Man habe versucht, möglichst viele Seiten miteinzubeziehen. Schon 2011 habe die erste Veranstaltung stattgefunden, zu der alle Akteure eingeladen worden seien. Auch mit dem WWF habe es Gespräche gegeben.
Natürlich könne man aber nicht alle Interessen im Projekt berücksichtigen – auch, weil die verschiedenen Akteure unterschiedliche Interessen hätten. Außerdem starte man erst 2021 in die Umweltverträglichkeitsprüfung. Grundsätzlich wolle man mit dem Projekt in das Verfahren gehen, das jetzt vorliege.
Wirtschaftskammer will rasche Umsetzung
Auch Wirtschaftskammerpräsident Hans Peter Metzler zeigt in einer Aussendung vom Mittwoch wenig Verständnis für die Anliegen der Naturschützer. „Wer bei diesem unverzichtbaren Zukunftsprojekt Einzelinteressen vor das Allgemeinwohl stellt, handelt fahrlässig und setzt den Lebens- und Wirtschaftsraum im Rheintal aufs Spiel“, so Metzler. Bei Rhesi gehe es um den Schutz des Rheintals, seiner Bevölkerung, der Landwirtschaft und der übrigen Wirtschaft. Metzler fordert die Politik auf, „die rasche Umsetzung von Rhesi zu forcieren.“