Die SPÖ hatte es in den vergangenen Jahren nicht leicht: in Vorarlberg bleibt der Sturz bei der Landtagswahl 2014 unter zehn Prozent in bitterer Erinnerung, im Bund der Verlust der Kanzlerschaft. Mittlerweile versucht Pamela Rendi-Wagner, das schlingernde Parteischiff wieder auf Kurs zu bringen – trotz parteiinternen Querschüssen, etwa von ihrem Vorgänger Christian Kern und vom burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil.
Rendi-Wagner will Aufwärtstrend fortsetzen
Bei den jüngsten Wahlgängen ist es in Vorarlberg für die Sozialdemokraten wieder aufwärts gegangen: plus 3,3 Prozent bei der Arbeiterkammerwahl, plus 2,9 Prozent bei der Europawahl. An diesen Trend will Rendi-Wagner im Herbst anschließen – mit dem neuen Landesvorsitzenden Martin Staudinger. Der Quereinsteiger sei ein „Experte für Sozialpolitik“. Damit deckt er aus Sicht von Rendi-Wagner die richtigen Themen für die Sozialdemokratie ab.
Rendi-Wanger auf Wahlkampftour
Die SPÖ-Chefin besuchte die Vorarlberger Landesvesammlung und gab die Wahlkampfrichtung vor.
Thematisch werde sich die SPÖ auf Sicherheit konzentrieren, sagt Rendi-Wagner. „Die Sicherheit auf eine Pflege im Alter, die staatlich abgesichert ist, in hoher Qualität. Die Sicherheit, dass die Miete und die Wohnkosten noch bezahlbar sind für die Jungen, aber auch für die Älteren“, so die SPÖ-Chefin. Auch die Gesundheitsversorgung müsse abgesichert sein. Zudem braucht es laut Rendi-Wagner eine sozialgerechte Klimapolitik.
Optimistische Partei-Chefin
Über Rendi-Wagner ist zuletzt immer wieder gesagt worden, dass sie die Partei nicht wirklich im Griff hat. Sie selber sieht das naturgemäß anders: „In allen Bundesländern habe ich mit vielen Freundinnen und Freunden der Sozialdemokratie meine Gespräche und Diskussionen gehabt. Und ich bin voller Optimismus dort empfangen worden und mit noch mehr Optimismus nach Hause gefahren.“
Bei der Landtagswahl Anfang Oktober strebt die SPÖ Vorarlberg nach 8,8 Prozent bei der vergangenen Wahl wieder ein zweistelliges Ergebnis an. Auch Rendi-Wagner erwartet sich einen „saftigen Zugewinn“. Das sei der Anspruch der Sozialdemokraten in Vorarlberg.
NR-Wahl: Einwallner erneut Spitzenkandidat
Die SPÖ Vorarlberg geht wie erwartet mit Reinhold Einwallner an der Spitze in den Nationalratswahlkampf. Die Gremien der Sozialdemokraten im Land haben am Dienstagabend in der Volkshochschule Götzis die Landesliste zusammengestellt.
Die Sozialdemokraten wollen im Wahlkampf mit guter Pflege, leistbaren Mieten und dem Kampf gegen die Klimakrise punkten. SPÖ-Landesvorsitzender Martin Staudinger steht dabei voll hinter Spitzenkandidat Reinhold Einwallner: „Wir wollen bei der Nationalratswahl wieder stark sein und unseren Abgeordneten in Wien haben, weil nur er die letzten eineinhalb Jahre konsequent für Vorarlberger Interessen gestimmt hat.“
Staudinger: „Können in Regierung noch mehr umsetzen“
Auf Landesebene will Staudinger bei der Landtagswahl zweistellig werden. Eine Regierungszusammenarbeit könne er sich mit jenen Parteien vorstellen, die die Anliegen der SPÖ unterstützen. Staudinger verweist auch darauf, dass seine Fraktion als Oppositionspartei einiges bewirkt habe – wie etwa das Glyphosat-Verbot, die kostenlose Hautkrebsvorsorge oder den verpflichtenden Abbiegeassistenten bei Lkw.
„Auch nach der Wahl stehen wir zur Verfügung. Wenn es um das Mitregieren geht, können wir natürlich noch mehr umsetzen. Aber auch als Opposition kann man sehr konstruktiv sein“, sagt der SPÖ-Landesvorsitzende.
Unterstützung von Parteichefin
Unterstützung für die Landespartei kam von SPÖ-Bundesvorsitzender Pamela Rendi-Wagner, die extra für die Wahlkonferenz angereist ist. „Die Vorarlberger SPÖ hat sowohl bei der AK-Wahl als auch bei der EU-Wahl dazugewonnen. Das Team von Martin Staudinger ist gut aufgestellt und setzt auf die richtigen Themen. Damit werden wird die Landespartei bei der Nationalratswahl und der darauffolgenden Landtagswahl punkten", so die Parteichefin.