Der geplante Kiesabbau in Altach soll im Bereich Sauwinkel-Gutsbetrieb Rheinau erfolgen. Nach Angaben der Projektgegner sollen über mehr als drei Jahrzehnte 1,5 Millionen Kubikmeter Kies und Sand abgebaut und anschließend mit Aushubmaterial wieder aufgefüllt werden. Laut Gemeinde ist dadurch mit bis zu 23.500 Lkw-Fahrten pro Jahr zu rechnen – eine massive Belastung des Naherholungsgebietes am Alten Rhein sowie eine starke Zunahme von Schadstoff-, Feinstaub- und Lärmemissionen sei die Folge.
Brändle: „Wollten andere Fraktionen ins Boot holen“
Bürgermeister Gottfried Brändle (ÖVP) sagt, seine Partei habe bei der Gemeindevertretungssitzung am Montag die anderen Fraktionen mit ihrem Antrag auf eine Volksabstimmung mit ins Boot holen wollen. Ein Beschluss der Gemeindevertretung wäre ein Signal gewesen, so der Bürgermeister.
„Das hat den Hintergrund, dass die Qualität dieser Volksbefragung eine andere wird. Wir haben dann erstens einmal durch den Gemeindevertretungsbeschluss definitiv die Volksabstimmung beauftragt“, sagt Brändle.
Weber: „Wortwörtlich gleiche Fragestellung“
Der Fraktionsobmann der Bürgerliste und Grünen, Bernhard Weber, sagt, man habe sich über dieses Signal für die Sache gefreut. Verwundert sei er aber darüber gewesen, in welcher Form die Bürgermeisterfraktion den Antrag zur Abstimmung vorgelegt hat. Er sei sehr überrascht gewesen, dass die Altacher Volkspartei einen eigenen Antrag mit der wortwörtlich gleichen Fragestellung eingebracht habe.
Für Bürgermeiste Brändle wiederum war dieser Antrag ein Angebot an die Opposition in der Gemeindevertretung. „Der gleichlautende Antrag war eigentlich ein Hinweis, dass auch die Bürgerliste diesen Antrag unterstützen kann, weil wir eben diesen Antrag bzw. Wortlaut übernommen haben“, so Brändle.
Bürgermeister stellt Genehmigung in Aussicht
Das Ergebnis war aber, dass die Opposition den „Allparteienantrag“ der ÖVP abgelehnt hat. Er fand nicht einmal in der ÖVP die volle Zustimmung und wurde deshalb nicht angenommen. „Das war so tatsächlich nicht geplant. Es haben sich zwei Mandatare der Altacher Volkspartei in der Diskussion offensichtlich umorientiert“, sagt der Bürgermeister.
Bleibt also der Volksabstimmungsantrag von Bürgerliste und Grünen. Über den wird die Gemeindewahlbehörde am Dienstagabend entschieden. Bürgermeister Brändle stellt als Leiter der Behörde in Aussicht, dass der Antrag genehmigt wird. Auch auf dieser Grundlage sei eine qualitätsvolle Volksabstimmung möglich.