Stadttunnel Feldkirch
Das Projekt umfasst vier Tunneläste mit einer Gesamtlänge von knapp vier Kilometern. Ein unterirdischer Kreisverkehr verbindet die vier Äste. Die Kosten für das Riesenprojekt belaufen sich laut Land Vorarlberg auf 253 Millionen Euro. Ziel ist es, das Stadtgebiet von Feldkirch von Verkehr und Abgasen zu entlasten.
Der positive Bescheid der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist nun von oberster Stelle – nämlich dem Bundesverwaltungsgericht – bestätigt. Damit ist auch der Bau des umstrittenen Stadttunnels abgesegnet.
Projektleiter Bernhard Braza zeigt sich hocherfreut: „Somit liegt ein konsumierbarer Baubescheid vor. Das heißt, die Vorarlberger Landesregierung kann mit dem Bau beginnen. Die Auflagen, die enthalten sind, entsprechen im Großen und Ganzen unseren Erwartungen und sind größtenteils ja schon im erstinstanzlichen Bescheid in ähnlicher Form vorhanden gewesen.“
Braza: „Baubeginn in wenigen Wochen möglich“
Auch wenn die Stadttunnelgegner sich nicht geschlagen geben wollen und auch noch überlegen, den Verwaltungs- oder Verfassungsgerichtshof mit ihrem Anliegen zu konsultieren, ist für Braza ein Baubeginn für den Stadttunnel nun in greifbare Nähe gerückt. Dieser könnte bereits in wenigen Wochen oder Monaten erfolgen, so der Projektleiter, da die Landesregierung bereits einen entsprechenden Baubeschluss gefasst habe. „Das Wichtige an diesem Erkenntnis ist, dass der ordentliche Rechtsweg jetzt zu Ende ist“, sagt Braza.
Grünes Licht für Stadttunnel Feldkirch
Grünes Licht gibt es nun für den umstrittenen Stadttunnel Feldkirch. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt den positiven UVP-Bescheid, somit ist der Bau der Tunnelspinne von oberster Stelle abgesegnet.
Gegner sprechen von „herber Enttäuschung“
Für die Gegner des Stadttunnels ist der positive Bescheid zwar keine große Überraschung, dennoch sei die Enttäuschung groß, sagt die Sprecherin der Initiative „Statt Tunnel“, Friedericke Egle. Sie hätte sich stärkere Auflagen zum Schutz der Anrainer gewünscht. Geschlagen geben wollen sich die Gegner aber nicht. Laut Egle überlegt die Initiative bereits, sich noch an den Verwaltungs- oder den Verfassungsgerichtshof zu wenden.
Größter Kritikpunkt der Gegner ist laut Egle der Mangel an Transparenz im UVP-Verfahren. Es bleibe nämlich die Frage offen, warum die Projektbetreiber die zugrunde liegenden Verkehrszahlen nicht öffentlich und somit für eine Überprüfung durch einen unabhängigen Gutachter zugänglich machen. Egle befürchtet, dass durch den Stadttunnel eine massiv höhere Verkehrsbelastung auf die Anrainer zurollen wird. Deshalb wollen die Tunnelgegner weiter gegen das Projekt vorgehen, auch wenn sie keine aufschiebende Wirkung mehr auf den Baustart erreichen können.