Bludenzer Gemeindewahlkampf könnte plakatfrei sein

Die Bludenzer Stadtvertretung hat Dienstagabend mit großer Mehrheit beschlossen, bei der Gemeindewahl 2015 auf Wahlplakate zu verzichten. 27 von 33 Mandataren stimmten dem diesbezüglichen Antrag der ÖVP zu. Endgültig entschieden werden soll aber erst 2014.

Grundsätzlich konnten sich diesem Vorschlag alle Parteien anschließen, allerdings wurden zwei Ergänzungs- bzw. Abänderungsanträge eingebracht.

Vorschlag der Offenen Liste Bludenz abgelehnt

Die Offene Liste Bludenz plädierte für einen zeitlich auf drei Wochen beschränkten Wahlkampf plus kostenlose Seiten in der Rathausinformation „Bludenz aktuell“ sowie eine Wahlkampfkostenobergrenze von 15.000 Euro. Dieser Antrag fand keine Zustimmung.

Mehr Glück hatte die SPÖ: Sie schlug zusätzlich ein parteienübergreifendes Komitee vor, das sich bis 30. Juni 2014 auch mit den Kosten für den Gemeindewahlkampf in Bludenz beschäftigen und verbindliche Vorschläge ausarbeiten soll. Diesem Vorschlag stimmten neben den SPÖ-, FPÖ- und OLB-Mandataren fünf Vertreter der ÖVP zu.

Robert Rader war für den ORF Vorarlberg in Bludenz. Sie sehen Bürgermeister Josef Katzenmayer, SPÖ-Stadtrat Wolfgang Weiss und Bludenzer Bürger.

Plakatierungsfrist wird generell kürzer

Im Zuge des nächsten Landtagswahlkampfes im Herbst 2014 werden in Vorarlberg weniger lang Wahlplakate zu sehen sein. Das hat der Landtag einstimmig beschlossen. Demnach wird die Plakatierungszeit von bis dato sechs auf künftig vier Wochen verkürzt. Diese Regelung wird für alle künftigen Wahlen in Vorarlberg gültig sein. Lesen Sie weiter in Frist für Wahlplakate verkürzt.

Links:

• Plakatierungsfrist vor Wahlen wird verkürzt (6.11.2013)
• Diskussion über Wahlplakate bei der AK (vorarlberg.ORF.at, 24.10.2013)