Frist für Wahlplakate verkürzt

Bei Wahlen werden in Vorarlberg künftig Wahlplakate weniger lang zu sehen sein als bisher. Das haben die vier Landtagsparteien einstimmig beschlossen. Uneins war man sich aber, ob das jetzt alles war oder nur ein erster Schritt.

Die Plakatierungszeit von bis dato sechs Wochen wird künftig auf vier Wochen verkürzt. Diese Regelung wird für alle künftigen Wahlen in Vorarlberg gültig sein. Erste Wahl mit kürzerer Plakatierungszeit wird die Arbeiterkammer-Wahl vom 27. Jänner bis 7. Februar sein.

FPÖ verzichtet gänzlich

Diese Verkürzung sei gut, man müsse aber noch weiter gehen, so FPÖ-Chef Dieter Egger. Er forderte die anderen Parteien auf, künftig komplett auf Plakate zu verzichten. Die FPÖ werde das nämlich tun, wenn nötig auch als einzige Partei, auch wenn das dann, wie Egger sagt, für die Bevölkerung keinen Nutzen habe, weil ja die anderen weiterplakatierten.

Zu Recht täten sie das, meint dazu SPÖ-Chef Michael Ritsch. Er will sich die Möglichkeit der Plakatwerbung nicht nehmen lassen. Es dürfe der Bevölkerung schon zugemutet werden, alle fünf Jahre vier Wochen Wahlkampf zu ertragen. Außerdem dürfe man dieses Feld nicht Milliardären wie Haselsteiner oder Stronach überlassen.

Link: