Schruns: Gemeindeprüfung kurz vor Abschluss

Der Prüfbericht des Landesrechnungshofes über die Gemeinde Schruns wird im November dem Landtag zugewiesen. Schruns ist die erste Gemeinde, die nach der Ausweitung der Prüfkompetenzen des Rechnungshofes geprüft wird.

Nach langem Widerstand der ÖVP und ihrer Bürgermeister haben sich die Landtagsparteien vor rund einem Jahr auf eine Kontrolle der Gemeinden durch den Landesrechnungshof geeinigt. Seit Anfang des Jahres kann er die Finanzen von Kommunen unter 10.000 Einwohnern prüfen. Der Prüfbericht für die erste Gemeinde, nämlich Schruns, wird in den nächsten Wochen fertiggestellt.

Schmalhardt: Zahl der Prüfer ausreichend

Eine weitere personelle Aufstockung aufgrund der neuen Aufgaben ist für Landesrechnungshof-Direktor Herbert Schmalhardt nicht nötig. Beim Landesrechnungshof gibt es derzeit sieben Vollzeitstellen, die auf neun Mitarbeiter aufgeteilt sind. Bereits vor etwas mehr als einem Jahr habe man eine Stelle dazubekommen, sagt Schmalhardt, insgesamt stünden derzeit fünf Prüfer zur Verfügung. Das sei ausreichend. Wichtiger als eine oder zwei Stellen mehr sei das jährliche Budget, das dem Rechnungshof zur Verfügung stehe, damit könnten Expertisen über komplexe Sachverhalte zugekauft werden.

Eigenes Team zur Prüfung der Gemeinden

Für die Prüfung der Gemeinden habe man ein eigenes Team gebildet, das sich auf diesen Bereich spezialisiert habe. Der Prüfbericht der Gemeinde Schruns soll im November dem Landtag zugewiesen werden. Grund für die Prüfung waren die vielfältigen Beteiligungen der Gemeinde und die angespannte Finanzlage.

Link:

• Schruns: Gemeindeprüfung dauert länger (vorarlberg.ORF.at, 24.7.2013)
• Gemeinden winken schärfere Kontrollen (vorarlberg.ORF.at, 9.5.2013)